Armlehne mit wenigstens einem ein Aufnahmefach (14, 15) ausbildenden Aufnahmekörper (47, 48) und einem zwischen einer Offenposition und einer Schließposition relativ zu dem wenigstens einen Aufnahmekörper (47, 48) schwenkbaren Basisteil (D), an welchem ein zu dem Basisteil (D) relatiwerschiebbares und in unterschiedlichen Verschiebepositionen arretierbares Armauflageteil (11) gelagert ist, wobei das Armauflageteil (11) mittels einer Arretiervorrichtung (18) welche über eine Betätigungstaste (22) betätigbar ist, in einer vorderen Endposition und einer hinteren Endposition sowie in Zwischenpositionen feststellbar und wieder lösbar ist und mit einer teilweise am Basisteil (D) gehaltenen Verriegelungsvorrichtung (12), welche wenigstens ein dem Basisteil (D) zugeordnetes Verriegelungselement und mindestens ein fahrzeugfestes Gegenelement aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (12) mittels wenigstens einer Betätigungsvorrichtung mit mindestens einem Betätigungselement zwischen einer Verriegelungsposition und wenigstens einer Entriegelungsposition verstellbar ist, wobei mittels der Verriegelungsvorrichtung (12) das Basisteil (D) in der Schließposition lösbar verriegelbar ist, und wobei in der Entriegelungsposition das Schwenken des Basisteils (D) und der Zugriff auf das Aufnahmefach (14, 15) oder auf eines mehrerer Aufnahmefächer (14, 15) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung am Armauflageteil (11) gelagert und daher relativbeweglich zur Verriegelungsvorrichtung (12) angeordnet ist, und dass zwischen der wenigstens einen Betätigungsvorrichtung und der Verriegelungsvorrichtung (12) eine Bewegungs-Übertragungseinrichtung (G) ausgebildet ist, welche von einem Schwenkhebel (26) zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (12) unabhängig von der Verschiebeposition des Armauflageteils (11) ausgebildet ist.
The armrest (10) has a base part pivotable between opened and closed positions, and a lockable arm support part (11) supported at the base part in different shifting positions. A locking device (12) held at the base part is adjustable between locking and unlocking positions by an operating device that is formed as an operating key e.g. swiveling key (13), and is movably supported at the part (11) relative to the device (12). A movement transfer device e.g. lever, provided between the operating and locking devices operates the device (12) based on the shifting position of the support part.
Armlehne, insbesondere für Kraftfahrzeuge
2023-08-31
Patent
Electronic Resource
German