Gurthöhenverstelleinrichtung (1) für einen Umlenkbeschlag (9) eines Sicherheitsgurts (12) an einer Säule (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer in Vertikalrichtung an einer Säule (2) montierbaren Führungsschiene (3) und einem daran für eine Höhenverstellung verschiebbar gehaltenen Schiebeteil (7), an dem der Umlenkbeschlag (9) befestigt ist, undmit einer Ausgleichsfeder (29) zwischen der Führungsschiene (3) und dem Schiebeteil (7) mit der dieses in Richtung einer oberen Position vorgespannt ist,wobei die Ausgleichsfeder (29) eine Spiralfeder ist, deren Federbandwickel (28) mit der spiralinneren Federbandeinspannung am Schiebeteil (7) und deren spiraläußere Federbandeinspannung (32) im Bereich der Führungsschiene (3) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralachse des Federbandwickels (28) quer zur Schiebrichtung und parallel zur Umlenkkante (13) des Umlenkbeschlags (9) und damit in Einbaulage in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet ist, und dass die Führungsschiene (3) eine U-Profilschiene ist und der abgewickelte Federbandbereich zur spiraläußeren Federbandeinspannung (32) in Schienenlängsrichtung am Schienenboden verläuft.
Gurthöhenverstelleinrichtung für einen Umlenkbeschlag eines Sicherheitsgurts an einer Säule eines Kraftfahrzeugs
2021-11-04
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
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