Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, miteinem Getriebe (20), das ein Antriebsrad (21) mit einer ersten Drehachse (22) aufweist und mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, wodurch bei Drehung des Antriebsrades (21) das Sperrglied (11) in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Antriebsrad (21) einen Steuernocken (23) aufweist, der während der Drehung des Antriebsrades (21) in einem Entriegelungsvorgang aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung das Sperrglied (11), das als Schwenkhebel ausgeführt ist, kontaktiert und das Sperrglied (11) um eine zweite Drehachse (12) verschwenkt, die zur ersten Drehachse (22) einen Abstand aufweist, wobei auf das Sperrglied (11) eine Rückstellkraft wirkt, die während der Drehung des Antriebsrades (21) in einem Verriegelungsvorgang das Sperrglied (11) von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zurückbewegt und ein Federelement (14) die Rückstellkraft für den Verriegelungsvorgang ausübt.
Vorrichtung zur Ansteuerung eines Sperrgliedes
2020-07-16
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2024
|