Elektrischer Schalter in der Art eines Cursor-Schalters, mit einem Betätigungsorgan (2), wobei das Betätigungsorgan (2) in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Schwenkstellung verschwenkbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus der neutralen Stellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist, wobei die Schwenkstellung sowie die Verschiebestellung jeweils als Schaltstellungen ausgebildet sind, derart daß das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (4) schaltend einwirkt, wobei das Betätigungsorgan (2) ein in der Art einer Wippe ausgestaltetes Schwenkelement aufweist sowie linear beweglich an wenigstens einem Betätiger (5) gelagert ist, und wobei der Betätiger (5) an einer in der Art eines Kugelgelenks ausgestalteten, an einem Trägerelement (13) angeordneten Führung (6) schwenkbar gelagert ist, derart daß das Betätigungsorgan (2) zum einen relativ zum Betätiger (5) in die Verschiebestellung und zum anderen mitsamt dem Betätiger (5) in die Verschwenkstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement aus einer Betätigungswippe (9) sowie einer Gegenwippe (10) besteht, daß die Gegenwippe (10) an deren der Führung (6) zugewandten Seite einen Ansatz (17) aufweist, daß der Ansatz (17) der Gegenwippe (10) in eine Aufnahme (21) an der Betätigungswippe (9) eingreift, daß die Umrandung (22) der Aufnahme (21) bei linearer Bewegung des Betätigungsorgans (2) in die Verschiebestellung in eine im Trägerelement (13) befindliche Aussparung (20) eintaucht, derart daß in der Verschiebestellung die Verschwenkung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist, und daß die Umrandung (22) der Aufnahme (21) bei Verschwenkung des Betätigungsorgans (2) in die Schwenkstellung mit dem Rand (23) der Aussparung (20) am Trägerelement (13) zusammenwirkt, derart daß in der Schwenkstellung die lineare Bewegung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist.
Elektrischer Schalter und damit ausgestattetes Lenkrad
2019-08-29
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | H01H Elektrische Schalter , ELECTRIC SWITCHES / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / G05G CONTROL DEVICES OR SYSTEMS INSOFAR AS CHARACTERISED BY MECHANICAL FEATURES ONLY , Steuer- oder Regelvorrichtungen oder Steuer- oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten |
European Patent Office | 2019
|Elektrischer Stromverteiler und damit ausgestattetes Fahrzeug-Bordnetz
European Patent Office | 2023
|Dichtungseinrichtung und damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
European Patent Office | 2025
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