Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist eine Umweltprüfung für Pläne, Programme und Policiesund entstand als Ergänzung zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf Projektebene. In der Europäischen Union ist die SUP jedoch nur für Pläne und Programme eingeführt worden. Mit der Einführung der Strategischen Umweltprüfung in der Europäischen Union und in Deutschland war und ist die Hoffnung verbunden, verschiedene Einschränkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Projektebene zu überwinden. Dazu zählen die Prüfung von strategischeren Alternativen, die auf Projektebene unzumutbar sind, die Prüfung von kumulativen Wirkungen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vor dem Projektzulassungsverfahren. In dieser Dissertation wird die Strategische Umweltprüfung in Deutschland evaluiert. Als Evaluationsmaßstab wird dabei der internationale Wissensstand (Best Practice-Standards) zur Evaluation der erforderlichen Qualität der Strategischen Umweltprüfung herangezogen. Die Arbeit geht davon aus, dass eine Strategische Umweltprüfung den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP auf Projektebene erfüllt und dadurch wesentlich zurBerücksichtigung von Umweltbelangen in der strategischen Entscheidungsfindung beiträgt, wenn sie den internationalen Best Practice-Standards entspricht. Mit dieser Dissertation soll ergründet werden, warum die SUP in Deutschland den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüber der UVP ggf. nicht erfüllt und es sollen Empfehlungen zur Verbesserung der SUP-Praxis in Deutschland abgeleitet werden. Der theoretische und praktische SUP-Anwendungsbereich in Deutschland wird analysiert. Zur Evaluation der Strategischen Umweltprüfung wird ein Fallstudienansatz gewählt, bestehend aus Evaluationskriterien und -indikatoren, Analyseschema, Dokumentenanalyse und Interviews bzw. Gruppendiskussionen mit den SUP-verantwortlichen Behördenvertretern und SUP-Gutachtern. Da die Strategische Umweltprüfung in Deutschland nach ihrer rechtlichen Einführung noch nicht sektorübergreifend evaluiert wurde, werden zunächst Evaluationskriterien und -indikatoren anhand des internationalen Forschungsstandes (Literaturanalyse) und eines one-stop Delphis mit internationalen SUP-Experten entwickelt. Außerdem wird ein Analyseschema entwickelt und das Forschungsdesign wird einem Pretest unterzogen. Die Ergebnisse der Fallstudienanalyse zeigen, dass die Qualität der Strategische Umweltprüfung in Deutschland eingeschränkt ist. Insbesondere die Qualität der Alternativenprüfung, der Prüfung kumulativer Effekte, der Umweltüberwachung und der Beteiligungder Öffentlichkeit sind begrenzt. Damit bleibt die SUP in Deutschland hinter den internationalen Erwartungen zurück und kann den ursprünglich erhofften Mehrwert gegenüberder UVP bisher nicht erfüllen. Die SUP in Deutschland ist damit weniger strategisch als erhofft. Insbesondere die SUP auf Bundesebene ist weniger strategisch, als es, angesichts ihrer wichtigen vorbereitenden Rolle, erwartet wird. Wie strategisch eine SUP sein kann, mag dabei allerdings nicht von der Planungsebene (Bund, Land, Kommunal) abhängen, sondern von der Ausrichtung der Planung, d. h. ob sie wegweisende Aspekte ähnlich zu einerPolicy enthält oder nicht. Positiv hervorzuheben ist, dass die SUP (Umweltbericht, Öffentlichkeitsbeteiligung und die Interaktion zwischen Behörde und Gutachtern) im Allgemeinen hilfreich ist, um Wissen über die Umweltauswirkungen der Planungen zu erhalten. Diese Informationen führen allerdings nicht zwangsläufig dazu, dass die Planungen umweltfreundlicher werden. Die Ergebnisse werden von anderen Untersuchungen und Erfahrungsberichten zur SUP in Deutschland gestützt. Der internationale Stand der Forschung belegt einen vergleichbar unbefriedigenden Status der Strategischen Umweltprüfung. Hinderlich für eine gute SUP-Praxis in Deutschland sind unklare Rechtsgrundlagen in Kombination mit einer legalistischen Tradition der Verwaltungsbehörden und einer experten-basierten Planungskultur im Gegensatz zu einem eher kollaborativen Planungsverständnis. Darüber hinaus scheinen das grundlegende SUP-Verständnis und die Qualitätsstandards noch nicht gefestigt zu sein. Des Weiteren behindern im Einzelfall auch organisatorische Faktoren eine gute SUP-Praxis. Die aus den Ergebnissen abgeleiteten Empfehlungen beinhalten eine Klarstellung der rechtlichen Regelungen zu kumulativen Wirkungen und der Überwachung, eine Überarbeitung des SUP-Leitfadens des Bundes, die Integration von SUP-Kursen in Studiengänge für SUP-pflichtige Planungsdisziplinen sowie andere Maßnahmen der Kapazitätsentwicklung, eine Förderung des gemeinschaftlichen Scopings sowie die Forschung, Entwicklung und Erprobung im Bereich der Policy-SUP und der Überwachung. Obgleich die Fallstudienanzahl mit sechs analysierten SUP-Fällen begrenzt ist und eine Vergrößerung der empirischen Basis ratsam wäre, ist ein belastbarer Evaluationsbeitrag zur Strategischen Umweltprüfung in Deutschland entstanden. Das gewählte Forschungsdesign ermöglichte es, die Fallstudien in der angemessenen Tiefe zu ergründen und Hintergründe für die beobachtete Praxis zu beleuchten. Dadurch konnten zielgerichtet Empfehlungen zur Verbesserung der SUP in Deutschland abgeleitet werden. Weiterer Forschungsbedarf besteht insbesondere in der Evaluation der anderen Dimensionen der SUP-Effektivität jenseits der Qualität und der procedural effectiveness. Darüber hinaus wäre eine weiterentwickelte und ganzheitliche Konzeptualisierung der SUP-Effektivität erforderlich, welche die unterschiedlichen Dimensionen der Effektivität zusammenführt und die Dimensionen für die praktische Evaluation handhabbar macht.


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    Title :

    Wie strategisch ist die strategische Umweltprüfung in Deutschland?.
    a contribution to evaluation


    Subtitle :

    ein Evaluationsbeitrag


    Additional title:

    How strategic is the strategic environmental assessment in Germany?


    Contributors:

    Publication date :

    2019



    Type of media :

    Miscellaneous


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German



    Classification :

    DDC:    629



    Strategische Umweltprüfung wozu?

    Göbler, Tanja / Gräber, Sarah | IuD Bahn | 2007