Der deutsche ÖPNV seit Jahrzehnten geprägt durch ein vielschichtiges Finanzierungsgefüge, von dem Förderungsmöglichkeiten für die Anschaffung von Fahrzeugen nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. Entflechtungsgesetz (EntflechtG) ein Teil sind. Wann immer öffentliche Mittel gewährt werden, stellt sich die Frage nach der Beihilferechtmäßigkeit des Vorgangs. Der Beitrag befasst sich damit, wie die durch diese Gesetze bereitgestellten Mittel gewährt werden können, ohne gegen das europäische Beihilfeverbot zu verstoßen. Ein System zur Notifizierung wird vorgeschlagen, das an Umweltgesichtspunkte anknüpft.
Zukunft der Fahrzeugförderung im deutschen Nahverkehr
Möglichkeiten des beihilferechtlichen Notifizierungsverfahrens unter Berücksichtigung der einschlägigen Leitlinien der EU-Kommission
The future of state aids for purchase of vehicles in public transport
Der Nahverkehr ; 27 , 7-8 ; 51-55
01.01.2009
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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