Mit dem Dritten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 27. April 2005 wurden die Vorschriften der §§ 14 ff AEG über den Netzzugang neu gestaltet, die von den Regelungen §§ 9, 9a AEG flankiert werden. Nach einer ausführlichen Vorstellung der wesentlichen Änderungen im AEG und in der EIBV geht der Beitrag auf die Veränderungen bei der Eisenbahnaufsicht ein. Ab 01.01.2006 übernimmt die Bundesnetzagentur vom EBA die eisenbahnrechtlichen Regulierungsbefugnisse und es sollen künftig grundsätzlich Gebühren nach Zeitaufwand erhoben werden. Aus Sicht der DB AG ist die Praxis der Gebührenerhebung noch unklar und wird die sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen der Regulierungsbehörde nach § 37 AEG zu vermehrten gerichtlichen Auseinandersetzungen konzerninterner Eisenbahninfrastrukturunternehmen führen.
AEG Novelle: Chancen und Risiken für den Eisenbahnmarkt - Bewertung aus Sicht der Deutschen Bahn AG
Aktuelle Probleme des Eisenbahnrecht ; XI ; 179-206
2006-01-01
28 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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