Vor ca. einem Jahr ist trotz intensiver Kritik der Gewerkschaften und zahlreicher Arbeitsschutzpraktiker die neue Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV-2004) in Kraft getreten. Die Novellierung des Arbeitsstättenrechts ist rechtspolitisch vor allem mit dem Ziel des Bürokratieabbaus begründet worden. Die modernisierte ArbStättV-2004 bewirke eine deutliche Vereinfachung des Arbeitsstättenrechts, indem durch flexible Vorschriften den Betrieben Spielraum gegeben werde für bedarfsgerechte und betriebsspezifische Arbeitsschutzmaßnahmen. In der ArbStättV-2004 fehlen alle Inhalte der aufgehobenen ArbStättV-1975, die nicht ausdrücklich durch das europäische Arbeitsstättenrecht gefordert werden (z.B. Ausstattung des Arbeitsplatzes mit Sitzgelegenheiten, Anforderungen an gefährliche Einzelarbeitsplätze). Der Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten wird damit im Arbeitsstättenrecht nur noch auf dem untersten europarechtlich noch zulässigen Niveau geregelt. Der Beitrag geht der Frage nach, welche betriebspraktischen Folgen sich aus der behaupteten Vereinfachung des Arbeitsstättenrechts ergeben. Sicher ist, dass die Gestaltung sicherer und gesunder Arbeitsstätten durch die ArbStättV-2004 nicht leichter wird.
Die betriebliche Umsetzung der neuen Arbeitsstättenverordnung
Ein Überblick über die nach der Entbürokratisierung verbleibenden rechtlichen Möglichkeiten
Arbeitsrecht im Betrieb ; 26 , 9 ; 515-519
2005-01-01
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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