Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verstellvorrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend: ein erstes Teil (10) mit einer Innenverzahnung (100), ein zweites Teil (11) mit einer Innenverzahnung (110), ein außenverzahntes Zahnrad (12), welches mit den Innenverzahnungen (100, 110) des ersten Teils (10) und des zweiten Teils (11) kämmend im Eingriff steht, wobei das Zahnrad (12) mit dem ersten Teil (10) eine erste Übersetzung ausbildet und das Zahnrad (12) mit dem zweiten Teil (11) eine zweite Übersetzung ausbildet, die sich von der ersten Übersetzung unterscheidet, und einen Exzenter (13), der um eine Drehachse (D) relativ zum ersten Teil (10) drehbar gelagert und dazu eingerichtet ist, das Zahnrad (12) exzentrisch zur Drehachse (D) an den Innenverzahnungen (100, 110) abzurollen, wobei das Zahnrad (12) einen Anschlag (121A-121E) aufweist, der dazu ausgebildet ist, an einen fest mit dem ersten oder zweiten Teil (10, 11) verbundenen Gegenanschlag (101A, 101B) anzuschlagen.
Verstellvorrichtung mit einem Zahnrad mit Anschlag
21.09.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT MINDESTENS EINEM ANSCHLAG
Europäisches Patentamt | 2015
|Europäisches Patentamt | 2015
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