Verstellvorrichtung (6), umfassend:a) ein drehbar gelagertes Antriebselement (11);b) ein drehbar gelagertes Abtriebselement (10);c) einen ersten Klemmkörperfreilauf, mittels dem das Abtriebselement (10) stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen blockierbar ist, und der über ein Freischaltelement freischaltbar ist;d) einen zweiten Klemmkörperfreilauf, der über das Freischaltelement mit dem ersten Klemmkörperfreilauf gekoppelt ist und mittels dem das Abtriebselement (10) stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen verstellbar ist;e) ein Betätigungselement (7) zum Freischalten des zweiten Klemmkörperfreilaufes undf) eine Zusatzverriegelung (20) zum Sichern des ersten Klemmkörperfreilaufes gegen eine Verdrehung mit mindestens einem um eine Drehachse (27) drehbar gelagerten Sperrhebel (25), dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Sperrhebel (25) der Zusatzverriegelung (20) einen Betätigungsabschnitt (28) zur Entriegelung aufweist, der in Umfangsrichtung eines Arretierelementes (21) versetzt zu einer Sperrklinke (26) des Sperrhebels (25) angeordnet ist.
An adjustment device, in particular for adjusting motor vehicle seats, has: a) a rotatably mounted drive element; b) a rotatably mounted output element; c) a first sprag freewheel, by means of which the output element can be blocked steplessly in different positions in both adjustment directions, and which can be released via a release element; d) a second sprag freewheel, which is coupled to the first sprag freewheel via the release element and by means of which the output element can be blocked steplessly in different positions in both adjustment directions; e) an actuating element for releasing the second sprag freewheel; and f) an additional locking means for securing the first sprag freewheel against rotation with at least one rotatably mounted locking lever.
VERSTELLVORRICHTUNG
25.07.2024
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2015
|VERSTELLVORRICHTUNG UND FAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLVORRICHTUNG
Europäisches Patentamt | 2024
|Verstellvorrichtung und Fahrzeugsitz mit Verstellvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2019
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