Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (100) für eine Kopfstütze (3), mit- eine Kopfstützen-Anbindung (3a), wobei ein erster Gelenkarm (A) über ein erstes Gelenk (Ga) und ein zweiter Gelenkarm (B) über ein zweites Gelenk (Gb) an der Kopfstützen-Anbindung (3a) angelenkt sind,- eine Rückenlehnen-Anbindung (5), wobei der erste Gelenkarm (A) über ein drittes Gelenk (Ga) und der zweite Gelenkarm (B) über ein viertes Gelenk (Gd) an der Rückenlehnen-Anbindung (5) angelenkt sind, so dass sich ein Gelenkviereck (6) ausbildet, und- eine Antriebs-Einheit (4), die ausgebildet ist, derartig auf die beiden Gelenkarme (A, B) einzuwirken, dass sich die Kopfstützen-Anbindung (3a) bei einer Betätigung der Antriebs-Einheit (4) gegenüber der Rückenlehnen-Anbindung (5) verstellt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Rückenlehnen-Anbindung (5) eine Getriebe-Einheit (7) angeordnet ist, wobei- ein erster Antrieb (4a) der Antriebs-Einheit (4) über die Getriebe-Einheit (7) sowohl auf den ersten Gelenkarm (A) als auch auf den zweiten Gelenkarm (B) einwirkt und unabhängig davon- ein zweiter Antrieb (4b) der Antriebs-Einheit (4) über die Getriebe-Einheit (7) sowohl auf den ersten Gelenkarm (A) als auch auf den zweiten Gelenkarm (B) einwirkt,wobei die beiden Antriebe (4a, 4b) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, um über die Getriebe-Einheit (7) die Kopfstützen-Anbindung (3a) geführt von dem Gelenkviereck (6) gegenüber der Rückenlehnen-Anbindung (5) zu verstellen.
Verstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
2023-10-26
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2018
|Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2021
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