Eine Verriegelungsvorrichtung für einen Zugangssitz eines Fahrzeugs, wobei die Verriegelungsvorrichtung aufweist:eine Betätigungsplatte (20), die mit einem Ende an einem Verbindungsrahmen (10) gelenkverbunden ist, der einen Rückenlehnenrahmen mit einem Sitzpolsterrahmen verbindet, und die mit einem anderen Ende an einem Seitenrahmen gelenkverbunden ist, der fest an einer Sitzschiene angebracht ist, und die an ihrer vorderen Fläche mit einem Sektorzahnrad (21) versehen ist und in der ein hinter dem Sektorzahnrad (21) angeordneter Schlitz (22) ausgebildet ist,eine Sperrklinke (30), deren oberes Ende an dem Verbindungsrahmen (10) gelenkverbunden ist und deren untere hintere Fläche mit einem Verriegelungszahnrad (31) versehen ist, das mit dem Sektorzahnrad (21) in Eingriff bringbar ist,einen Gurtschlossgelenkstift (52), der an einem unteren Ende eines Gurtschlosses (50) für einen Sicherheitsgurt vorgesehen ist und dessen eines Ende sowohl durch ein Ende einer Gurtschlosshalterung (55), wobei die Gurtschlosshalterung (55) an dem Verbindungsrahmen (10) gelenkverbunden ist, als auch durch den Verbindungsrahmen (10) hindurchtritt, um in den Schlitz (22) eingesetzt zu sein, undein Schlitzverlängerungsloch (23), das sich von einem unteren Ende des Schlitzes (22) in Richtung des Sektorzahnrads (21) erstreckt und in das der Gurtschlossgelenkstift (52) eintritt, um darin positioniert zu sein/werden, wenn eine Last auf das Gurtschloss (50) aufgebracht wird.
Disclosed is a locking device for a walk-in seat of a vehicle capable of stably maintaining the locked state of the walk-in seat prior to a walk-in operation. An object of the present invention is to provide a locking device for a walk-in seat of a vehicle capable of stably maintaining the locked state of the walk-in seat prior to a walk-in operation (that is, the locked state of a drive plate for the walk-in operation of the seat) even if the engagement between the drive plate and a pawl is released due to deformation caused by a torsional load applied to a connection frame of the seat by additionally providing a separate component configured to prevent the drive plate from being rotated in an unlocking direction when a load is applied to a seat belt buckle.
VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN ZUGANGSSITZ EINES FAHRZEUGS
2024-01-04
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN ZUGANGSSITZ EINES FAHRZEUGS
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