Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, wobei die Pumpvorrichtung umfasst:eine Hebelhalterung (10), die so ausgestaltet ist, dass sie durch eine äußere Betätigungskraft gedreht wird;eine Feder (20), die mit der Hebelhalterung (10) verbunden und so ausgestaltet ist, dass sie eine elastische Kraft erzeugt, während sie in einer Umfangsrichtung davon transformiert wird, so dass die Hebelhalterung (10) in ihre Ausgangsposition zurückgestellt werden kann; undein Gehäuse (30) mit einer Außenfläche (30a), auf der die Hebelhalterung (10) und die Feder (20) angeordnet sind, und einen Flansch (31), der von der Außenfläche (30a) vorsteht, um mit der Feder (20) zum Fixieren einer Position der Feder (20) in Kontakt zu treten;wobei die Feder (20) eine Ringform aufweist, in der ein Teilbereich davon aufgeschnitten ist, und gegenüberliegende Enden des aufgeschnittenen Teilbereichs jeweils einen Biegeabschnitt (21) aufweisen, der aufwärts gebogen ist und sich in eine Richtung senkrecht zu der Umfangsrichtung erstreckt, um mit der Hebelhalterung (10) verbunden zu werden;wobei die Hebelhalterung (10) einen Mittelabschnitt (11), der auf der Außenfläche (30a) des Gehäuses (30) angeordnet ist, und einen Erstreckungsabschnitt (12), der sich von dem Mittelabschnitt (11) erstreckt, aufweist, wobei der Erstreckungsabschnitt (12) ein offenes Loch (13) aufweist, an das die Biegeabschnitte (21) der Feder (20) gekoppelt sind, wobei das offene Loch (13) derart auf dem Erstreckungsabschnitt (12) gebildet ist, dass es von einer Oberseite zu einer Unterseite des Erstreckungsabschnitts (12) hindurchgeht.
A pumping device for a seat of a vehicle is proposed. In the pumping device, a spring providing a restoring force to a lever bracket is directly connected to a housing without a separate component, so that the manufacturing cost is reduced and a layout size is reduced in response to removal of the component supporting the spring.
PUMPVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
2024-05-29
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |