Verstellmechanismus (1), insbesondere für eine Kopfstütze für einen Sitz, mit einem Scherenhebel (2), umfassend zumindest einen ersten Hebelarm (3) und zumindest einen zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- an zumindest einem Hebelarmende jedes Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet ist, wobei- ein freies Ende des jeweiligen Ausgleichshebelarms (11, 12) eine Befestigungsstruktur (13, 14) zu einer Befestigung des Ausgleichshebelarms (11, 12) an einem Körper umfasst,- ein dem Ausgleichshebelarm (11, 12) des jeweiligen Hebelarms (3, 4) gegenüberliegendes Hebelarmende eine Befestigungsstruktur (15, 16) zu einer Befestigung des Hebelarms (3, 4) an einem Körper umfasst,- die schwenkbare Anordnung des jeweiligen Ausgleichshebelarms (11, 12) am zugehörigen Hebelarm (3, 4) mittels eines Schwenklagers (18) erfolgt,- das Schwenklager (18) eine an dem Ausgleichshebelarm (11, 12) oder an dem Hebelarm (3, 4) angeordnete Lagerschale (18.1) mit einer die Lagerschale (18.1) durchdringenden Öffnung (O) und einen an dem Hebelarm (3, 4) oder an dem Ausgleichshebelarm (11, 12) angeordneten und mit der Lagerschale (18.1) korrespondierenden Lagerkörper (18.2) umfasst,- ein Abstand zwischen mit der Lagerschale (18.1) korrespondierenden Lagerflächen (L1, L2) des Lagerkörpers (18.2) kleiner als ein Innendurchmesser der Lagerschale (18.1) und größer als eine Breite (B2) der Öffnung (O) ist und- eine sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu diesem Abstand erstreckende Breite (B1) des Lagerkörpers (18.2) kleiner als die Breite (B2) der Öffnung (O) ist.

    An adjustment mechanism for a headrest for a seat has a scissor lever. The adjustment mechanism has at least one first lever arm and at least one second lever arm. A compensating lever arm is arranged at at least one lever arm end of each lever arm. A free end of each compensating lever arm has an attachment structure for attaching the compensating lever arm to a body. A lever arm end opposite the compensating lever arm of each lever arm has an attachment structure for attaching the lever arm to a body. A headrest for a vehicle seat, which has a headrest body is also provided.


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    Titel :

    Verstellmechanismus und Kopfstütze


    Beteiligte:
    FROTZ THOMAS (Autor:in) / THILKER LUTZ (Autor:in) / BANÁŠ MARTIN (Autor:in) / JAKUBEC IVAN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    19.10.2023


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / A47C Stühle , CHAIRS



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