Verstellmechanismus mit:einer ersten Platte (20);einer zweiten Platte (18), die drehbar an der ersten Platte (20) angebracht ist und eine erste Reihe von Zähnen (26) aufweist, die an einer radial inneren Umfangsfläche der zweiten Platte ausgebildet sind;einem Verriegelungsmechanismus (14), der funktionsfähig gehalten wird durch zumindest die erste Platte (20) oder die zweite Platte (18) und eine Sperrklinke (52) aufweist, die eine zweite Reihe von Zähnen (62) an ihrer radial äußeren Fläche, einen ersten Hakenabschnitt (64) und einen Pfosten (70) aufweist, wobei die Sperrklinke (52) radial zwischen einer verriegelten Position, einer unverriegelten Position und einer Zwischenposition zwischen der verriegelten Position und der unverriegelten Position bewegbar ist, wobei die zweite Reihe von Zähnen (62) in kämmendem Eingriff mit der ersten Reihe von Zähnen (26) ist, wenn die Sperrklinke (52) in der verriegelten Position ist, um eine relative Drehung zwischen der ersten Platte (20) und der zweiten Platte (18) zu beschränken, und in der unverriegelte Position und der Zwischenposition außer Eingriff mit der ersten Reihe von Zähnen (26) ist, um eine relative Drehung zwischen der ersten Platte (20) und der zweiten Platte (18) zu ermöglichen;einer Nocke (78), die einen zweiten Hakenabschnitt (92) aufweist und drehbar zwischen der ersten Platte (20) und der zweiten Platte (18) gehalten ist und funktionsfähig ist, um die Sperrklinke (52) radial nach innen aus der verriegelten Position in die unverriegelte Position zu bewegen, indem der zweite Hakenabschnitt (92) in Eingriff mit dem ersten Hakenabschnitt (64) gelangt; undeinem Steuerungsring (22), der fest mit der zweiten Platte (18) verbunden ist und eine innere Umfangsfläche aufweist, die den Pfosten (70) gleitend aufnimmt, wenn die Sperrklinke (52) in der unverriegelten Position ist, und eine Vertiefung (42) aufweist, die in der inneren Umfangsfläche ausgebildet ist, um den Pfosten (70) aufzunehmen, wenn die Sperrklinke (52) in der verriegelten Position ist und wenn die Sperrklinke in der Zwischenposition ist;wobei die Sperrklinke (52) eine erste radial innere Eingriffsfläche (68) aufweist und die Nocke (78) eine erste radial nach außen gerichtete Verriegelungsfläche (94) aufweist, wobei die erste Verriegelungsfläche (94) in Kontakt ist mit der ersten Eingriffsfläche (68), wenn die Sperrklinke (52) in der verriegelten Position ist und nicht in Eingriff steht mit der ersten Eingriffsfläche (68), wenn die Sperrklinke (52) in der unverriegelten Position oder der Zwischenposition ist;wobei die erste Verriegelungsfläche (94) nicht in Eingriff steht mit der ersten Eingriffsfläche (68), immer dann wenn die Nocke (78) in eine Position gedreht ist, in der der zweite Hakenabschnitt (92) in Eingriff steht mit dem ersten Hakenabschnitt (64).
The adjusting mechanism (10) has a cam that is rotatably mounted between the plate portions. The cam is provided to move a locking pawl among a locked position, an unlocked position and an intermediate position. A control ring is provided with an inner surface which slidably receives a post portion, when the locking pawl is in the unlocked position. A recess is provided to receive the post portion, when the locking pawl is in the latched position or in the intermediate position.
Verstellmechanismus
05.10.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstellmechanismus und Fahrzeugsitz, der solch einen Verstellmechanismus umfasst
Europäisches Patentamt | 2020
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