Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene, wobei die Verriegelungsvorrichtung umfasst:eine obere Schiene (10), die an einer Unterseite einer Sitzflächenpolsterung eines Sitzes befestigt ist,eine untere Schiene (20), die die obere Schiene (10) verlagerbar stützt und an einer Bodenplatte eines Fahrzeugs befestigt ist, undeine Schienenverriegelungsanordnung (100), die an der oberen Schiene (10) angesetzt ist und eine Position der oberen Schiene (10) relativ zur unteren Schiene (26) festlegt,wobei die Schienenverriegelungsanordnung (100) umfasst:eine Halterung (110), die an der oberen Schiene (10) befestigt ist,einen Entriegelungshebel (120), der drehbeweglich mit der Halterung (110) gekoppelt ist,eine Verriegelungsführung (150), die mit der Halterung (110) gekoppelt ist, undeinen Arretierungsstift (140), der so ausgebildet ist, dass er vertikal verlagerbar und in eine Kopplungsöffnung (22) der unteren Schiene (20) durch eine Einführöffnung (152) der Verriegelungsführung (150) in Abhängigkeit einer Drehung des Entriegelungshebels (120) so einführbar ist, dass die Position der oberen Schiene (10) relativ zur unteren Schiene (20) freigegeben oder arretiert wird,wobei die Verriegelungsführung (150) Aufwärts- und Abwärtsbewegungen des Arretierungsstifts (140) führt,wobei der Arretierungsstift (140) umfasst:einen Anschlag (142), der so ausgebildet ist, dass er mit dem Entriegelungshebel (120) in Kontakt kommt, undein Widerlager (144), das unterhalb des Anschlags (142) vorgesehen ist, so dass es mit der Verriegelungsführung (150) an der Einführöffnung (152) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (142) und das Widerlager (144) derart angeordnet sind, dass, wenn der Entriegelungshebel (120) sich in einer normalen oder oberen Einbauposition zur Halterung (110) befindet, der Anschlag (142) mit einem Andrückendteil (124) des Entriegelungshebels (120) in Kontakt kommt und das Widerlager (144) von der Einführöffnung (152) der Verriegelungsführung (150) beabstandet ist, und dass der Anschlag (142) und das Widerlager (144) derart angeordnet sind, dass, wenn der Entriegelungshebel (120) sich in einer unteren Einbauposition zur Halterung (110) befindet, der Anschlag (142) von einem Andrückendteil (124) des Entriegelungshebels (120) beabstandet ist und das Widerlager (144) mit der Verriegelungsführung (150) an der Einführöffnung (152) in Kontakt kommt.

    The present invention provides a locking device for a seat rail which can absorb a position change of a release lever caused from an assembly variation of the release lever for a mounting bracket by contact between the release lever and a locking pin or contact between a lock guide and a stopping protrusion of the locking pin. The locking device for a seat rail comprises: a lower rail (20) to movably support an upper rail (10); and a rail lock assembly (100) installed on the upper rail (10) to fix the position of the upper rail (10) with respect to the lower rail (20). The rail lock assembly (100) includes: a mounting bracket (110) fixed on the upper rail (10); a release lever (120) coupled to be rotated with respect to the mounting bracket (110); a lock guide (150) coupled to the mounting bracket (110) to guide an ascending movement of a locking pin (140); and the locking pin (140) which ascends vertically by rotation of the release lever (120), and is inserted into a coupling hole (22) of the lower rail (20) through an insertion hole (152) of the lock guide (150). The locking pin (140) includes a stopper to come in contact with the release lever (120), and a stopping protrusion (144) to come in contact with the insertion hole of the lock guide (150) on a lower portion of the stopper (142).


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    Titel :

    Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzschiene


    Beteiligte:
    KANG SIN GON (Autor:in) / YOOK HYUNG SEOB (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2023-07-13


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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