Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank, die zum Öffnen und Schließen eines Kraftstoffdurchgangs (11P) ausgebildet ist, der zum Einbringen eines Kraftstoffs, der von einem Betankungsrohr (FN) zugeführt wird, in einen Kraftstofftank angeordnet ist, wobei die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank umfasst:ein Füllöffnung-bildendes Element (33), das zum Bilden einer Füllöffnung (30a) als ein Abschnitt des Kraftstoffdurchgangs (IIP) ausgebildet ist,ein Öffnungs-Schließ-Element (51), das zum Öffnen und Schließen der Füllöffnung (30a) ausgebildet ist, undeine Doppeldrehfeder (59), die so ausgebildet ist, dass sie einen Druckabschnitt (59d), der zum Drücken des Öffnungs-Schließ-Elements (51) in eine Ventilschließrichtung angeordnet ist, und zwei Wendelabschnitte (59b, 59c) umfasst, die mit jeweiligen Enden des Druckabschnitts (59d) verbunden sind, und die durch das Füllöffnung-bildende Element (33) in einer drehbaren Weise gehalten ist, wobeidie Doppeldrehfeder (59) einen Raum (Ssp) aufweist, der durch die zwei Wendelabschnitte (59b, 59c) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Füllöffnung-bildende Element (33) ein Beschränkungselement (35a1, 35a2) aufweist, das in dem Raum (Ssp) angeordnet und so ausgebildet ist, dass es die Verformung der Doppeldrehfeder (59) beschränkt.

    An object is to provide a technique that suppresses deformation or the like of a spring provided to close a flap valve in an open-close device for fuel tank. The open-close device for fuel tank comprises a filler port-forming member that is configured to form a filler port of a fuel passage; an open-close member that is configured to open and close the filler port; and a double torsion spring that is configured to include a pressing portion arranged to press the open-close member in a valve closing direction and two coil portions connected with respective ends of the pressing portion and is supported by the filler port-forming member in a rotatable manner. The double torsion spring has a space defined by the two coil portions. The filler port-forming member is placed in the space and has a restricting element configured to restrict deformation of the double torsion spring.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    2022-04-14


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES



    Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank

    HAGANO HIROYUKI / ENOMOTO KENTARO / WATANABE KAZUYA | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff

    Öffnungs- und Schließ-Körper-Antriebsmotor und Öffnungs- und Schließ-Körper-Antriebssystem

    SUGIYAMA SHIGERU / ONO HIROMICHI | Europäisches Patentamt | 2019

    Freier Zugriff

    Durchgangs-Öffnungs-und-Schließ-Vorrichtung

    OZAKI SEI / SUZUKI YOSHIHIRO / YOSHIZUMI FUMITAKA et al. | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff

    Öffnungs-/Schliessvorrichtung für einen Kraftstofftank

    HAGANO HIROYUKI / WATANABE KAZUYA / ISHIHARA NORIHIKO et al. | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff

    Fahrzeug-Öffnungs-Schließ-Struktur

    ARIMA HIROFUMI / TERAI HIDEAKI | Europäisches Patentamt | 2020

    Freier Zugriff