Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank, die einen Kraftstoffdurchlass (11P) aufweist, der zum Aufnehmen eines Tankfüllrohrs (FZ), das darin eingebracht wird, und zum Einleiten eines Kraftstoffs, der durch das Tankfüllrohr (FZ) dem Kraftstofftank zugeführt wird, angeordnet ist, mit:einem tanköffnungsausbildenden Teil (11), das den Kraftstoffdurchlass (11P) aufweist;einem Drehelement (51, 151), das in dem Kraftstoffdurchlass (11P) zum Versperren zumindest eines Teils der Kraftstoffdurchlasses (11P) angeordnet ist, an seinem einen Ende an dem tanköffnungsausbildenden Teil (11) drehbar gelagert ist und ausgebildet ist, dass es von einem Rand des Tankfüllrohrs (FZ) zur Drehung gedrückt werden kann;einem Füllrohrerfassungsteil (81), das in dem Kraftstoffdurchlass (11P) an einer Kraftstofftankseite des Drehelements (51, 151) angeordnet ist und ausgebildet ist, von dem Rand des Tankfüllrohrs (FZ) gedrückt zu werden, dass es in einer Richtung, die mit einer Einbringungsrichtung des Tankfüllrohrs (FZ) kreuzt, bewegbar ist; undeinem Arretierelement (91) mit einem Begrenzungsabschnitt (91b), das an dem anderen Ende oder einem freien Ende des Drehelements (51, 151) zur Anordnung zwischen dem tanköffnungsausbildenden Teil (11) und einer Rückseite des Drehelements (51, 151) vorgesehen ist, die nicht mit dem Rand des Tankfüllrohrs (FZ) in Berührung gebracht wird,wobei der Begrenzungsabschnitt (91b) zum Wechseln einer Position auf der Rückseite des Drehelements (51, 151) zwischen einer begrenzenden Position und einer nicht-begrenzenden Position gemäß einer zurückgelegten Weglänge des Füllrohrerfassungsteils (81), wenn dieses durch den Rand des Tankfüllrohrs (FZ) gedrückt wird, ausgebildet ist, und ...
Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank
2017-12-28
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES |
Öffnungs-Schließ-Vorrichtung für einen Kraftstofftank
Europäisches Patentamt | 2022
|Öffnungs- und Schließ-Körper-Antriebsmotor und Öffnungs- und Schließ-Körper-Antriebssystem
Europäisches Patentamt | 2019
|Öffnungs-/Schliessvorrichtung für einen Kraftstofftank
Europäisches Patentamt | 2022
|