Kupplungsvorrichtung (1) für eine Heckscheibenklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kupplungselement, über welches wenigstens ein Scheibenwischer zum Wischen einer Heckscheibe der Heckscheibenklappe von einem Antriebsmotor antreibbar ist, wobei das Kupplungselement als Podegelenk (2) ausgebildet ist, das ein von dem Antriebsmotor antreibbares und Ausnehmungen (10) aufweisendes Gelenkgehäuse (3) und ein Gelenkteil (4) umfasst, welches einen Wellenzapfen (5), über welchen der Scheibenwischer antreibbar ist, und in Umfangsrichtung des Wellenzapfens (5) voneinander beabstandete Arme (6, 7, 8) aufweist, an denen jeweils eine Rolle (9) drehbar gelagert ist, wobei zum drehfesten und reversibel lösbaren Verbinden des Gelenkteils (4) mit dem Gelenkgehäuse (3) die Rollen (9) zumindest teilweise in den jeweiligen Ausnehmungen (10) des Gelenkgehäuses (3) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (9) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) in die Ausnehmungen (10) einsteckbar und dadurch in den Ausnehmungen (10) zumindest teilweise anordenbar sind, wobei eine Verriegelungseinrichtung (12) vorgesehen ist, mittels welcher das Gelenkteil (4) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) an dem Gelenkgehäuse (3) reversibel lösbar fixierbar ist, wodurch die zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verschwenkbare Heckscheibenklappe in der Schließstellung arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) zwischen wenigstens einer das Gelenkteil (4) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) an dem Gelenkgehäuse (3) haltenden und dadurch die Heckscheibenklappe in der Schließstellung arretierenden Verriegelungsstellung und wenigstens einer die Heckscheibenklappe freigebenden Freigabestellung verstellbar ist, in welcher zum Bewegen der Heckscheibenklappe in die Offenstellung die Rollen (9) in axialer Richtung des Wellenzapfens (5) zerstörungsfrei aus den Ausnehmungen (10) herausbewegbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (12) je Ausnehmung (10) und Rolle (9) einen zwischen der Verriegelungsstellung und der Freigabestellung relativ zum Gelenkgehäuse (39 bewegbaren Stift (13) umfasst.
Kupplungsvorrichtung für eine Heckscheibenklappe eines Kraftfahrzeugs
31.03.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60S SERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR , Warten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen / E05F DEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION , Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel in die Offen- oder Schließstellung |
Europäisches Patentamt | 2021
|Europäisches Patentamt | 2020
|Europäisches Patentamt | 2019
|Kupplungsvorrichtung und Klappeneinrichtung für eine Frischluftanlage mit einer Kupplungsvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2016
|