Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für das Einfüllen von Kraftstoff in einen Fahrzeugtank, umfassend – eine schwenkbar zwischen einer den Einfüllstutzen verschließenden geschlossenen Stellung und einer den Einfüllstutzen freigebenden geöffneten Stellung an dem Einfüllstutzen gelagerte Verschlussklappe, die durch Federvorspannung in die geschlossene Stellung vorgespannt ist und durch eine Kraftstoffzapfpistole aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung verschwenkbar ist, – eine in dem Einfüllstutzen zwischen der Verschlussklappe und einer Einführöffnung für die Kraftstoffzapfpistole angeordnete Fehlbetankungsschutzeinrichtung, die in einer Verschlussstellung ein Verschwenken der Verschlussklappe durch die Kraftstoffzapfpistole in die geöffnete Stellung verhindert, und durch die Kraftstoffzapfpistole aus ihrer Verschlussstellung in eine das Verschwenken der Verschlussklappe durch die Kraftstoffzapfpistole in die geöffnete Stellung zulassende Freigabestellung bewegbar ist, wobei – die Fehlbetankungsschutzeinrichtung derart mit axialem Spiel in dem Einfüllstutzen gelagert ist, dass die Fehlbetankungsschutzeinrichtung bei einem Einführen der Kraftstoffzapfpistole in den Einfüllstützen zunächst durch die Kraftstoffzapfpistole in axialer Richtung gegen die Verschlussklappe gedrückt wird, wobei die Verschlussklappe in eine teilweise geöffnete Stellung bewegt wird, und wobei die Fehlbetankungsschutzeinrichtung bei einem anschließenden weiteren Einführen der Kraftstoffzapfpistole durch die Kraftstoffzapfpistole in die Freigabestellung bewegt wird.
A fuel filling neck includes a closure flap pivotably mounted thereon to be pivoted between a neck closed position and a neck open position. The flap is preloaded into the closed position by spring pretension. A mis-filling prevention device is in the filling neck between the closure flap and an insertion opening for a fuel pump nozzle and has a closed position that prevents the closure flap from being pivoted into the open position, and an enabling position permitting the closure flap to be pivoted into the open position. The mis-filling prevention device is mounted with axial play so as to be first axially forced against the closure flap by the fuel pump nozzle as the nozzle is inserted, the closure flap being moved into a partly open position, and, during subsequent further insertion of the nozzle, the mis-filling prevention device being moved into the enabling position.
Einfüllstutzen
2016-11-17
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES |
Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Einfüllstutzen
Europäisches Patentamt | 2016
|Europäisches Patentamt | 2020
|