Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in einem Fahrzeug, mit wenigstens einem Gurtführungselement (3), das für die Führung eines Abschnitts des Sicherheitsgurtes vorgesehen ist, und wenigstens einem mit dem Gurtführungselement (3) verbundenen Stützelement (2), das zumindest teilweise zusammen mit dem Gurtführungselement (3) ausfahrbar ist, wobei – das Gurtführungselement (3) aus einer Ruheposition entlang einer Ausfahrrichtung (R2) ausfahrbar ist, um das Ergreifen des Sicherheitsgurtes durch einen Fahrzeugsinsassen beim Angurten zu erleichtern, und das Stützelement (2) flexibel ist, im ausgefahrenen Zustand des Gurtführungselements (3) aber wenigstens in einem Abschnitt quer zur Ausfahrrichtung (R2) so steif ist, dass das Gurtführungselement (3) über den dann steifen Abschnitt des Stützelements (3) in einer ausgefahrenen Position gehalten ist Erfindungsgemäß ist das Gurtführungselement (3) an einer verstellbaren Gurtführungsbaugruppe (1) ausfahrbar gelagert, die entlang einer zu der Ausfahrrichtung (R2) des Gurtführungselements (3) verschiedenen Verstellrichtung (R1) verstellbar ist und an der das Stützelement (2) in der Ruheposition des Gurtführungselements (3) zumindest einmal umgelenkt ist, wenn sich das Gurtführungselement (3) in seiner Ruheposition befindet.
Verstellvorrichtung für einen Sicherheitsgurt mit einem ausfahrbaren Gurtführungselement
2015-10-15
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
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