Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz mit einem Widerlagerteil (11), welches mit wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) an dem Fahrzeugsitz lagerbar ist, wobei die Tragstange (12a, 12b) in mindestens einer Lagervorrichtung (15a, 15b) gelagert ist, die dem Fahrzeugsitz oder dem Widerlagerteil (11) zugeordnet ist mit mindestens einer Verriegelungsvorrichtung (14), mittels welcher eine Relativbewegung der Tragstange (12a, 12b) zu der Lagervorrichtung lösbar arretiert werden kann, wobei die Verriegelungsvorrichtung (14) wenigstens eine Kerbe (51a, 51b, 51c, 51d, 51e) umfasst, welche in der Tragstange (12a, 12b) ausgebildet ist und wenigstens einen Riegel (31a, 31b) umfasst, welcher der Lagervorrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (31a, 31b) durch Druck auf eine Betätigung (16) auf einer ersten Bewegungsbahn zwischen einer primären Position und einer sekundären Position bewegbar ist, dass der Riegel (31a, 31b) zusätzlich auf einer zweiten Bewegungsbahn zwischen der primären und einer tertiären Position bewegbar ist, wobei der Riegel (31a, 31b) in der sekundären Position und in der tertiären Position mit der Kerbe (51a, 51b, 51c, 51d, 51e) außer Eingriff ist.
A vehicle headrest has at least one generally vertical support rod formed with a vertical row of horizontally open notches, a body vertically slidable along the rod, and a latch element shiftable in the body between a first position engaged in one of the notches and impeding sliding of the body along the rod, a second position offset in one direction from the rod, and a third position offset in another direction from the rod. The latch element travels in a first straight line from the first position to the second position and in a second straight line nonparallel to the first straight line from the first position to the third position.
Kopfstütze mit Verriegelungsvorrichtung
05.01.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2016
|VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KOPFSTÜTZE UND FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patentamt | 2018
|Europäisches Patentamt | 2018
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