Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Kopfstütze aufweisend eine Kopfstützenstange (3), eine Führungshülse (2) für die Kopfstützenstange (3) und ein Sperrelement (5), wobei das Sperrelement (5) relativ zur Führungshülse (2) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (5) mit einer Ausnehmung (4) in der Kopfstützenstange (3) in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (5) außer Eingriff mit Ausnehmungen (4) in der Kopfstützenstange (3) ist, bewegbar ist, wobei das Sperrelement (5) gegenüber der Führungshülse (2) um eine zur Kopfstützenstange (3) parallele Drehachse (102) verschwenkbar ist, wobei das Sperrelement (5) einen Sperrriegel (51)und ein Betätigungselement (52) umfasst, wobei das Betätigungselement (52) ein Außensegment (53) und ein Innensegment (54) umfasst, welche starr miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (2) zwei sich parallel zur Hauptbewegungsrichtung erstreckende Führungskanäle (22) aufweist, in welchen freie Schenkel (57) des Außensegments (53) verschiebbar geführt sind, wobei die freien Schenkel (57) eine Krümmung und/oder abgerundete Kanten aufweisen.

    A locking device for a headrest has a headrest rod, a guide sleeve for the headrest rod and a blocking element. The blocking element is displaceable relative to the guide sleeve between a locking position, in which the blocking element is in engagement with a recess in the headrest rod, and a unlocking position, in which the blocking element is not in engagement with recesses in the headrest rod. The blocking element is pivotable in relation to the guide sleeve about an axis of rotation parallel to the headrest rod. The blocking element is mounted in the guide sleeve such that, when there is a relative rotational movement between the guide sleeve and the headrest rod, the blocking element rotates at least partially jointly in conjunction with the headrest rod about the axis of rotation.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    04.08.2016


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KOPFSTÜTZE

    MARTIN PATRICK / HOWELLS RICHARD JOHNATHAN / JAKUBEC IVAN | Europäisches Patentamt | 2018

    Freier Zugriff

    Kopfstütze mit Verriegelungsvorrichtung

    GRÖNNINGER REINHOLD / WALLINGER THOMAS | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff

    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KOPFSTÜTZE UND FAHRZEUGSITZ

    WEGE LUTZ | Europäisches Patentamt | 2018

    Freier Zugriff

    Verriegelungsvorrichtung für eine Kopfstütze und Fahrzeugsitz

    WEGE LUTZ | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff

    Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung wenigstens einer Tragstange einer Kopfstütze an einem Fahrzeugteil

    GRAF STEFAN S / RAAB JOHANNES | Europäisches Patentamt | 2018

    Freier Zugriff