Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (3) und einer relativ zum Sitzteil (3) in ihrer Neigung einstellbaren Lehne (4), das Beschlagsystem aufweisend:a) wenigstens einen Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind,b) eine Stützbuchse (48), welche eine ringförmige Stirnseite aufweist und hohl und an beiden Stirnseiten offen ausgebildet ist,c) eine spiralförmig ausgebildete Lehnenkompensationsfeder (47), welche mit ihrem inneren Ende an der Stützbuchse (48) abgestützt ist, wobei die Lehne (4) von einem äußeren Ende der Lehnenkompensationsfeder (47) derart mit einer Vorspannung beaufschlagbar ist, dass die Lehnenkompensationsfeder (47) in möglichen Gebrauchsstellungen der Lehne (4) das Gewicht der Lehne (4) wenigstens teilweise kompensiert, undd) eine Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, unde) einen Handhebel (5), dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags (10) die Übertragungsstange (7) dreht,f) wobei die Stützbuchse (48) mit ihrer Stirnseite an einem der Beschlagteile (11, 12) mit der Achse (A) fluchtend angesetzt und an diesem direkt angeschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dassg) ein Anschlagmodul (50), welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht, in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt, wobeih) das Anschlagmodul (50) wenigstens einen Anschlag (50b) aufweist und die Stützbuchse (48) wenigstens einen Gegenanschlag (51) aufweist, welche in Umfangsrichtung der Achse (A) zusammenwirken.
The system has a fitting unit (10) comprising two fitting parts (11, 12) that are lockable with one another and rotatable relative to each other around an axis (A). A hand lever (5) is actuated for unlocking the fitting unit and rotating a transfer rod (7). A stop module (50) is operatively connected with the hand lever and the rod and stops the hand lever and one of the fitting parts relative to each other in a rotational direction. The stop module comprises a stopper (50b) and is formed in a cup or hollow cylindrical shape. The rod engages in a central aperture of the stop module. An independent claim is also included for a vehicle seat comprising a seat part.
Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
26.01.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
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