Gelenkmechanismus, umfassend:- erste und zweite Rahmen (7, 8), drehbar montiert in Bezug zueinander um eine Drehachse (X),- eine Getriebeeinstellvorrichtung (10), verbindend die ersten und zweiten Rahmen (7, 8) miteinander, ermöglichend, eine relative Winkelposition der ersten und zweiten Rahmen einzustellen, wobei die Einstellvorrichtung folgendes umfasst:- zumindest einen ersten Verzahnungssatz (13), integral mit dem zweiten Rahmen (8) und bildend zumindest einen Kreisbogen zentriert an der Drehachse (X),- zumindest eine erste Verriegelungszahnkomponente (11), die mit dem ersten Verzahnungssatz (13) in Eingriff gelangen kann und mobil ist in Bezug auf den ersten Rahmen (7) zwischen einerseits einer Verriegelungsposition, in der kooperierend mit dem ersten Verzahnungssatz (13) des zweiten Rahmens (8), um die ersten und zweiten Rahmen (7, 8) in Bezug zueinander festzusetzen, und andererseits einer eingefahrenen Position, in der die Verriegelungskomponente nicht in Eingriff steht mit der Verzahnung des zweiten Rahmens (8),- und eine Aktuationsvorrichtung (16, 17, 18, 22), die die Einstellvorrichtung steuern kann, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Rahmen (8) ferner zumindest einen zweiten Verzahnungssatz (50) umfasst, bildend zumindest einen Kreisbogen zentriert an der Drehachse (X) und so angeordnet dass er in den ersten Rahmen (7) eindringt, wenn das Moment, aufgebracht zwischen den ersten und zweiten Rahmen (7, 8) einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt,wobei der erste Rahmen (7) ein zylindrisches Lager (54) umfasst, in dem drehbar ein Ring (53) montiert ist, bildend einen Teil des zweiten Rahmens (8), wobei der Ring eine radiale Innenfläche aufweist, die den ersten Verzahnungssatz (13) umfasst, und eine radiale Außenfläche, die den zweiten Verzahnungssatz (50) umfasst, wobei der zweite Verzahnungssatz in das zylindrische Lager (54) eindringen kann unter Druck, ausgeübt durch die erste Verriegelungszahnkomponente (11), wenn das Moment, aufgebracht zwischen den ersten und zweiten Rahmen (7, 8) einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt,wobei der zweite Verzahnungssatz (50) verschiedene bogenförmige Sektionen aufweist, winkelmäßig separiert durch ungezahnte bogenförmige Lagerflächen (51), wobei die Lagerflächen (51) gleitfähig ruhen an dem zylindrischen Lager (54) des ersten Rahmens (7) und in der Lage sind, zu verhindern, dass der zweite Verzahnungssatz (50) in Eingriff gelangt mit dem ersten Rahmen (7), solange das Moment, aufgebracht zwischen den ersten und zweiten Rahmen (7, 8) unter dem vorbestimmten Grenzwert ist.
Hinge mechanism comprising first and second frames connected together by an adjustment device comprising a first set of gear teeth integral with the first frame and a first mobile toothed component engaging with the first set of gear teeth. The second frame comprises a second set of gear teeth, which interferes with the first frame when the torque applied between the first and second frames exceeds a predetermined threshold, in order to immobilize the frames rotatably in relation to each other.
Gelenkmechanismus und Fahrzeugsitz, umfassend solch einen Mechanismus
2020-01-02
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz, umfassend solch eine Gleitschiene
Europäisches Patentamt | 2017
|Verstellmechanismus und Fahrzeugsitz mit solch einem Mechanismus
Europäisches Patentamt | 2018
|Verstellmechanismus und Fahrzeugsitz, der solch einen Verstellmechanismus umfasst
Europäisches Patentamt | 2020
|Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit solch einer Gleitschiene
Europäisches Patentamt | 2017
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