Verriegelungs- und Verstelleinrichtung zur Änderung der Position eines verstellbaren Fahrzeugsitzes, wobei der Fahrzeugsitz mindestens ein Sitzteilgestell (100A) umfasst, welches mit einer Karosserie eines Fahrzeuges lösbar verbunden ist, wobei das Sitzteilgestell (100A) in seinem hinteren Bereich in zwei parallel und beabstandet zueinander angeordneten Rollenlagern (14), die auf der Karosserie des Fahrzeuges verschiebbar geführt sind, und in seinem vorderen Bereich über mindestens ein an der Karosserie und am Sitzteilgestell (100A) angeordnetes Schwingenlager (12) mit der Karosserie in Verbindung steht, wobei durch das Verschwenken einer drehbeweglich gelagerten Schwinge (16) des Schwingenlagers (12) eine erste und eine zweite Sitzposition des Fahrzeugsitzes in einer zugehörigen Raststellung bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (16) auf einem Schwingenlagerbock (16A) auf einer Basisplatte (32) des Schwingenlagers (12) drehbeweglich angeordnet ist, und die erste Sitzposition und die zweite Sitzposition einnehmbar ist, indem die Schwinge (16) an einem Schwingenlagerbolzen (16B) drehbar gehalten ist, wodurch eine Rotation der Schwinge (16) um zirka 180 Grad um eine Schwingenschwenkachse (y) ausführbar und die Schwinge (16) in einer ersten Sitzposition oder zweiten Sitzposition in der zugehörigen Raststellung selbsttätig verriegelbar ist.
Verriegelungs- und Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
2019-01-03
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2021
|Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2018
|