Verriegelungsvorrichtung einer Fahrzeuglenkung (1), die – einen Trägerkörper (4), – ein Winkelverriegelungsglied zum Festlegen eines Drehwinkels einer Lenksäule (7) relativ zum Trägerkörper (4), das – an den Trägerkörper (4) angepasst ist und zwischen – einer Vorwärtsverriegelungsposition, in der die Drehung einer Lenksäule (7) relativ zum Trägerkörper (4) verhindert ist, und – einer zurückgezogenen Position, in der eine freie Drehung der Lenksäule (7) relativ zum Trägerkörper (4) möglich ist, bewegbar ist, und – eine Verbindungseinrichtung aufweist, die den Trägerkörper (4) mit einer Verbindungsstruktur (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung wenigstens eine Schraubenmutterschraubanordnung (5), die wiederum eine Schraube (10) aufweist, und eine Winkelfeststelleinrichtung aufweist, die den Drehwinkel der Feststellschraube (10) relativ zum Trägerkörper (4) festsetzt, wobei die Winkelfeststelleinrichtung nur lösbar ist, wenn das Winkelverriegelungsglied in der zurückgezogenen Position ist, und daß die Schraube (10) einen Umfangseinschnitt (16) und die Winkelfeststelleinrichtung ein Feststellglied aufweist, das zwischen einer Feststellposition, in der es in den Sitz (16) eingreift und an dem Winkelverriegelungsglied (18) anliegt, und einer Freigabeposition bewegbar ist, in der der Umfangseinschnitt (16) freigegeben wird und ein freies Drehen der Schraube (10) möglich ist.
Verriegelungsvorrichtung einer Fahrzeugsteuerung
2015-05-13
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Europäisches Patentamt | 2020
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