Bis zum 21.7.2004 muss der deutsche Gesetzgeber die Plan-UP-Richtlinie (Richtlinie 2001/42 EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.6.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme) in nationales Recht umzusetzen. Die Richtlinie sieht für Pläne und Programme mit bestimmten Umweltauswirkungen eine Umweltprüfung vor. Ziel der Plan-UP-RL ist es, im Hinblick auf die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen und dazu beizutragen, dass Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung und Annahme von Plänen und Programmen einbezogen werden, indem dafür gesorgt wird, dass bestimmte Pläne und Programme, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben, einer Umweltprüfung unterzogen werden. Der Bundesverkehrswegeplan und die Bedarfspläne in den Bereichen Schiene und Wasserstraße unterfallen der UP-RL , wenn es sich dabei um Pläne und Programme handelt, die auf der Grundlage von Recht- oder Verwaltungsvorschriften erstellt werden müssen, die den Rahmen für UVP-pflichtige Projekte setzen oder bei denen auf Grund ihrer Auswirkungen eine Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-RL erforderlich ist. Im Beitrag werden Bundesverkehrswegeplan und Bedarfspläne sowie Raumordnungspläne und Regionalplanung in Hinsicht auf die Umweltprüfung untersucht. Die hochstufige Bundesverkehrswegeplanung wäre nach den Erörterungen wegen des fehlenden Erfordernisses auf Grund von Recht- oder Verwaltungsvorschriften von einer Umweltprüfung freigestellt, während die Landesplanung und die Regionalplanung der Umweltprüfung unterlägen. Im Beitrag werden offene Fragen, der Prozesscharakter der Planung, die Gefahren einer Minimalumsetzung, das Stufenverhältnis von Plan-UP und Projekt-UVP, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Plan-UP und Projekt-UVP, Plan- und Programmhierarchie Bundesverkehrswegeplan und Bedarfspläne sowie Landesplanung und Regionalplanung angesprochen.


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    Title :

    Strategische Umweltprüfung in der Verkehrswege-, Landes-und Regionalplanung


    Additional title:

    Strategic environmental testing in traffic and regional planning according European law


    Contributors:
    Stüer, B. (author)

    Published in:

    Publication date :

    2003


    Size :

    7 Seiten, Quellen



    Type of media :

    Article (Journal)


    Type of material :

    Print


    Language :

    German




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