Wenn eine Gemeinde wirtschaftlich tätig werden will, kann dies unter anderem in der Rechtsform einer GmbH oder eines sog. Betriebs gewerblicher Art geschehen. Die Körperschaftssteuer wird dann für jeden Betrieb gesondert festgesetzt. Ist einer der Betriebe - häufig das Schwimmbad - dauerhaft defizitär, so stellt sich die Frage, ob die dadurch bewirkte Minderung der Steuerlast der Gemeinde eine verdeckte Gewinnausschüttung darstellt. Der Verfasser dieses Beitrags sieht für eine solche Annahme allenfalls dann Raum, wenn mit dem defizitären Betrieb keine öffentlichen Aufgaben mehr wahrgenommen werden, sondern es sich z. B. um ein unangemessenes Prestigeobjekt handelt.
Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Betrieben der öffentlichen Hand
Der Betrieb ; 59 , 9 ; 465-469
2006-01-01
5 pages
Article (Journal)
German
Steuerrecht , Verlust , Gebietskörperschaft , Betrieb , GmbH , Gewinn
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