Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder zu einem kooperativen Vorgehen aufgefordert, das zunächst darauf abzielt, den Einbau von Dieselrußfiltern steuerlich zu fördern und dann nach einer Übergangsfrist verbindlich vorzuschreiben. Ein derartiges Vorgehen ermögliche auf relativ einfache Weise eine Einhaltung der von der EU vorgegebenen Grenzwerte für die Luftreinhaltung in der sogenannten Luftqualitätsrahmenrichtlinie. Für weitere Maßnahmen zum Abbau der Feinstaubbelastung wünschen die Städte eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene gesetzliche Grundlage für Fahrverbote besonders schadstoffintensiver Fahrzeuge. Beispielhaft wird auf bereits geleistete kommunale Maßnahmen verwiesen: Verstetigung des Verkehrsflusses, LKW-Routen zur Schonung von Wohngebieten, Ausbau des ÖPNV, Nachrüstung von Fahrzeugen des ÖPNV mit Dieselrußfiltern.
Städte verlangen: Freie Fahrt auf Dauer nur noch mit Filter
der städtetag ; 58 , 3 ; 43
2005-01-01
1 pages
Article (Journal)
German
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