Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), der im Kraftfluss zwischen einer Lehne (4) des Fahrzeugsitzes (1) und einem Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes (1) liegt und mittels dessen die Lehne (4) in einem Freischwenkvorgang um eine Lehnenachse (L) relativ zum Sitzteil (3) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist, und mit einer Memoryvorrichtung (50), die wenigstens in einer Ausgangsstellung außerhalb des Kraftflusses zwischen Lehne (4) und Sitzteil (3) liegt und die eine um eine Achse (A) drehbar gelagerte Merkerscheibe (51) aufweist, welche während des Freischwenkvorgangs an die Lehne (4) gekoppelt und in der Ausgangsstellung an das Sitzteil (3) gekoppelt ist, und an welcher eine um die Achse (A) gekrümmte erste Verzahnung (61) ausgebildet ist, wobei der Lehne (4) eine zweite Verzahnung (62) zugeordnet ist, wobei die erste Verzahnung (61) und die zweite Verzahnung (62) während des Freischwenkvorgangs miteinander in Eingriff stehen, wobei ein relativ zum Sitzteil (3) auslenkbarer Steuerhebel (53) vorgesehen ist, welcher wenigstens temporär die Merkerscheibe (51) mit dem Sitzteil (3) koppelt, und dass eine am Steuerhebel (53) angelenkte Koppel (54) vorgesehen ist, welche für den Freischwenkvorgang mit einem Entriegelungshebel (56) für den Beschlag (10) gekoppelt ist, wobei der ausgelenkte Steuerhebel (53) und/oder die durch den ausgelenkten Steuerhebel (53) bewegte Koppel (54) die erste Verzahnung (61) und die zweite Verzahnung (62) für den Freischwenkvorgang miteinander in Eingriff bringen, wobei die Merkerscheibe (51) mittels einer Sperraufnahme (58) und eines relativ zur Sperraufnahme (58) beweglichen Steuerelements (59) in der Ausgangsstellung an das Sitzteil (3) gekoppelt ist und die Sperraufnahme (58) ein Abschnitt einer Steuerkontur (57) ist, mittels derer das am Steuerhebel (53) angeordnete Steuerelement (59) während des Freischwenkvorgangs den Steuerhebel (53) ausgelenkt hält, wobei die Steuerkontur (57) durch ein Loch oder Langloch oder eine Nut in der Merkerscheibe (51) oder im Sitzteilelement (3a) ausgebildet ist.
A vehicle seat fitting system has a fitting, by which a backrest can be freely pivoted relative to a seat part and a rotatable memory flag disk coupled to the backrest during the free pivoting and to the seat part in the starting position. The flag disk includes disk toothing and a second toothing is allocated to the backrest. The toothings are engaged during the free pivoting. A control lever with a coupler hinged on the control lever, is coupled to an unlocking lever and moves the toothings into engagement. The flag disk is coupled to the seat part, in the starting position, by a lock receptacle and a control element movable relative to the lock receptacle and the lock receptacle is a section of a control contour by which the control element, arranged on the control lever, holds the control lever directed out during the free pivoting.
Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
2022-10-20
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2023
|Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2020
|Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2022
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