Mit dem Begriff 'intelligenter Straßenverkehr' werden elektronische Systeme zur Lenkung und Gebührenerhebung im Straßenverkehr, zur Unfallverhütung und zur Diebstahlssicherung, zur Arbeitnehmerkontrolle und zum Berechtigungsnachweis bezeichnet. Aus der Sicht des Datenschutzes weisen diese Systeme beträchtliche Risiken auf, die eine mißbräuchliche Benutzung möglich machen. Besonders problematisch ist die Integration verschiedener Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten. Fast alle Probleme des Straßenverkehr versucht man mit informationstechnischen Anwendungen zu lösen. Relativ unbeeinflußt von einer datenschutzrechtlichen Überprüfung werden fast jeden Monat neue elektronische Straßenverkehrssysteme erprobt und eingeführt. Die bekannteste Anwendung ist die elektronische Erhebung von Straßengebühren. Aus Datenschutzsicht ist gegen die Anwendungen, bei denen keine personenbezogenen Daten anfallen, nichts einzuwenden. Solche Systeme sind anonyme Verkehrsleitsysteme, elektronische Abstands- und Geschwindigkeitskontrollen für den Fahrer, Trainings-Simulatoren für LKW- und PKW-Fahrer, ein elektronisches Ruftaxi-System, ein Stadtauto-Leitkonzept oder eine elektronische Diebstahlssicherung. Besonders kritisch aus Sicht des Datenschutzes sind dagegen Lokalisierungssysteme auf der Basis des Satellitennavigationssystems Global Positioning System (GPS) verbunden mit einem Mobilfunksystem nach dem Standard Global Systems of Mobile Communication (GSM). Hier fallen personenbezogene Daten an, die technisch eingeschränkt werden müssen. Andernfalls wären das Kraftfahrzeug und der Fahrer potentiell total kontrollierbar. Die datenschutzrechtlichen Grundanforderungen, die im Rahmen einer Technikfolgenabschätzung beachtetet werden müssen, werden in dem Artikel definiert.
Anforderungen des Datenschutzes an den 'intelligenten Straßenverkehr'
DuD Datenschutz und Datensicherheit ; 20 , 2 ; 77-82
1996
6 Seiten, Quellen
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
Elektroantriebe im Straßenverkehr - Anforderungen und Bilanzergebnisse
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IuD Bahn | 1994
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