Die Finanzierung der deutschen Verkehrsinfrastrukturen ist ein aktuelles Thema in der politischen Diskussion. In diesem Artikel untersuchen die Autoren die Finanzierung der Bundesfernstraßen aus ökonomischer Sicht. Das derzeitige System besitzt verschiedene Defizite. Es führt u.a. dazu, dass Finanzmittel nur in unzureichendem Maße für besonders bedeutende Verkehrsprojekte bereitgestellt werden. Somit werden Investitionen für Kapazitätserweiterungen mit hoher Priorität - insbesondere der Ausbau von Bundesautobahnen - nicht oder verspätet realisiert. Zu oft werden auch Projekte, die in Gänze baureif sind, nur stückweise in Angriff genommen. Dies führt zu höheren Kosten und geringerem verkehrlichem Nutzen. Im Interesse der Erhöhung der Effizienz sollte bei der Bereitstellung und Finanzierung der Bundesfernstraßen eine verstärkte politische Selbstbindung innerhalb des haushaltsrechtlichen Rahmens angestrebt werden. Bei prioritären Ausbau- oder Erhaltungs-Projekten für Bundesautobahnen könnte eine überjährige Fixierung von Finanzmitteln (z. B. über fünf Jahre) von Nutzen sein. Für die Umsetzung einer solchen überjährigen Finanzmittelfixierung, die als "haushaltsintegrierter Fonds" bezeichnet wird, erscheint eine rein gesetzliche Regelung als sinnvoll. Es sollten weitere Ansatzpunkte für Reformen geprüft werden, die mit der institutionellen Lösung für die Finanzierung der Bundesfernstraßen zusammenhängen und insbesondere die Bund-Länder-Beziehungen in der Auftragsverwaltung betreffen. Für die Finanzierung der Bundesfernstraßen werden unterschiedliche Modelle diskutiert, wobei der Nutzen einer PKW-Maut stark in Frage gestellt wird. Kurz- und mittelfristig sollte weiterhin auf bewährte Einnahmequellen, d.h. LKW-Maut und KFZ- und Mineralölsteuer, zurückgegriffen werden.


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    Titel :

    Finanzierung der Bundesfernstraßen. Eine ökonomische Analyse von institutionellen Lösungen und Einnahmequellen


    Beteiligte:
    Beckers, Thorsten (Autor:in) / Klatt, Jan Peter (Autor:in) / Becker, Tim (Autor:in)

    Erschienen in:

    Erscheinungsdatum :

    2014


    Format / Umfang :

    3 Seiten, Bilder, Quellen



    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch