Als Essential Facility wird eine Einrichtung bezeichnet, die aus technischen, ökologischen oder finanziellen Gründen an einem Ort nur einmal vorhanden sein kann. Diese Einrichtung muss deshalb allen Wirtschaftsteilnehmern zur Verfügung stehen. Das Unternehmen, das sie aufgebaut oder zuerst genutzt hat, darf den Konkurrenten den Zugang nicht verwehren. Angesichts der zunehmenden Privatisierung wird dieses Prinzip lebenswichtig für alle Transportnetze, sei es bei Strom, Gas oder Information, bei der Nutzung von Seehäfen oder im Schienenverkehr. In den USA hat das Thema eine lange marktliberale Tradition, während europäische Präzedenzfälle bisher selten sind. Im dicht besiedelten Europa ist es jedoch besonders wichtig, die Verkehrswege und die zugehörigen Anlagen einvernehmlich zu nutzen und nicht zweimal aufzubauen, selbst wenn der Wettbewerber es finanziell könnte. Zuständig ist hier das Europäische Kartellrecht, beziehungsweise die Kommission der EU. Kern der Eisenbahninfrastruktur ist das Gleisnetz mit Gleisanlagen, Bahnkörper, Planum, Signalanlagen, Fernmeldeanlagen und dem Zugang zu Strom und Wasser. Im Personenverkehr herrscht Konsens darüber, dass der Bahnhof für alle Eisenbahnunternehmer zur Verfügung stehen muss. Rechtsstreitigkeiten stehen jedoch beim Güterverkehr an, besonders um den Zugang zur so genannten letzten Meile, wo die Infrastruktur oft einen anderen Eigentümer hat. Die Zugangsverweigerung kann als ein Vergehen nach Artikel 82 oder 86 EGV behandelt werden.
Essential Facilities der Eisenbahninfrastruktur. Eine ökonomische und juristische Begriffsabgrenzung
Essential facilities in railway infrastructure
Internationales Verkehrswesen ; 58 , 9 ; 392-397
2006
5 Seiten, 14 Quellen
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
Essential Facilities der Eisenbahninfrastruktur
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