Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bauwesen und Wohnungswesen wurde die EBO (Eisenbahn-Bauordnung und Betriebsordnung) daraufhin untersucht, ob die EBO die technische Weiterentwicklung behindert oder genügend Freiräume enthält. Dabei stellte sich heraus, daß die EBO in großem Umfang Freiräume aufweist, die innovative Techniken entweder fördern oder zumindest nicht einschränken. Die vorhandenen Einschränkungen sind meist aus Gründen der Sicherheit, der Interoperabilität, der Einheitlichkeit des Eisenbahnnetzes oder der Wirtschaftlichkeit erforderlich, wie an den Beispielen Höchstgeschwindigkeit und Bahnsteighöhe gezeigt wird. Freiräume bietet die EBO dort, wo sie als Wirkvorschrift fungiert. Eine solche Wirkvorschrift überläßt den Eisenbahnunternehmen die Entscheidung über die Art und Weise, wie die in der EBO definierten Sicherheitsanforderungen und Schutzziele umgesetzt werden. Weitere Freiräume bieten Formulierungen, die bewußt eine sehr große Bandbreite der begrifflichen Ausfüllung zulassen. Diese Freiräume werden gelegentlich übersehen oder in untergesetzlichen Regelwerken eingeschränkt. Daraus kann sich die fatale Folge ergeben, daß diese Festlegungen dann als anerkannter Stand der Technik definiert und damit maßgebend werden. Viele Regelungen enthalten Freiräume durch Soll-Vorschriften, die es den Unternehmen ermöglichen, mit stichhaltigen Begründungen von diesen Vorschriften abzuweichen. Freiräume sind auch dort festzustellen, wo die EBO nur Mindestmaße beziehungsweise nur Höchstgrenzmaße festlegt. Oberhalb der Mindestmaße, wie etwa beim Lichtraum, beziehungsweise unterhalb der Höchstmaße sind in der Regel keine Einschränkungen vorhanden. Des weiteren besteht die Möglichkeit von Ausnahmen und von Genehmigungen durch das Eisenbahn-Bundesamt oder die zuständige Landesbehörde, auf die in den entsprechenden Paragraphen hingewiesen wird.
Freiräume in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Scope for development in the railway construction and operating regulations
ETR - Eisenbahntechnische Rundschau ; 50 , 9 ; 519-524
2001
6 Seiten, 1 Tabelle
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
Freiräume in der Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO)
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