Fuer Forschungsinstitute gilt das Ziel, ein Maximum erfinderischer Loesungen zu finden. Die patentierte, wissenschaftlich-technische Loesung stellt als Nutzeffekt das verwertbare Ergebnis aus Forschung und Entwicklung dar. Im Bereich der DDR betraegt die Hoechstsumme fuer Erfindungen nach der Neuererverordnung DM 200 000,-. Volkseigene Betriebe und Institutionen der DDR sind verpflichtet, erfinderische Loesungen im Ausland durch Patente schuetzen zu lassen. Hieraus resultiert auch das Interesse, Lizenzen an andere Staaten zu vergeben. Allein das ZIS konnte in den vergangenen Jahren 18 Lizenzen vergeben. Als Beispiele fuer solche Erfindungen wird eine Stahlhohlschwelle fuer Eisenbahngeleise genannt. Bei dieser Stahlhohlschwelle konnte auf eine Erhoehung des Widerstandsmomentes fuer hoehere Betriebsfestigkeiten durch eine an die Schwelle geschweisste Unterlagsplatte verzichtet werden. Als Beispiel fuer eine Patentlizenz wird die Vergabe des Schneidbrenners ZIS 892 fuer das Schutzgasbrennschneiden fuer Werkstueckdicken bis 3000 mm nach Japan genannt. (BAM-DS)
Zur Verwertung von Erfindungen
ZIS-Mitteilungen ; 19 , 1 ; 170-176
1977
7 Seiten, 4 Bilder
Aufsatz (Zeitschrift)
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