Im Rahmen seiner Stellungnahme zur Verkehrsfinanzierungsreform in der Bundesrepublik Deutschland, die insbesondere auch die Belange der Kommunen und der kommunalen Verkehrsinfrastruktur berücksichtigen muss, diskutiert der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Grundsatzfragen einer Verkehrsfinanzierungsreform. Es werden insbesondere Anforderungen und Lösungsmöglichkeiten zur Integration der kommunalen Gebietskörperschaften konkretisiert. Unter anderem werden folgende Empfehlungen und Bausteine einer Lösung für das Verkehrsministerium abgeleitet: Die Verkehrsfinanzierungsreform muss alle drei Bezugsbereiche des kommunalen Verkehrs mit einbeziehen, und zwar Straßen mit überwiegender Verbindungsfunktion, Erschließungs- und Sammelstraßen sowie Anlagen und Betrieb des ÖPNV. Auch künftig soll die Steuerfinanzierung als wesentliche Quelle für die Bereitstellung der kommunalen Verkehrsinfrastrukturen mit Verbindungsfunktionen herangezogen werden und gleichzeitig sollten die Möglichkeiten einer Nutzerfinanzierung zur Deckung der Kosten für Betrieb und Erhaltung des kommunalen Verkehrs intensiver ausgeschöpft werden. Ausweitung der Lkw-Maut, entfernungsabhängige Pkw-Maut, ÖPNV-Erschließungsbeiträge könnten als verkehrsbezogene zusätzliche Einnahmepotenziale dienen. Weitere Finanzierungsvorschläge sowie die Erläuterungen der Grundlagen zu den Empfehlungen werden vom Wissenschaftlichen Beirat in seiner Stellungnahme ausführlich dargestellt.
Verkehrsfinanzierungsreform - Integration des kommunalen Verkehr
Stellungnahme
Zeitschrift für Verkehrswissenschaft ; 84 , 2 ; 138-194
2013-01-01
57 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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Verkehr(t) in Unna oder: Alternativen zur kommunalen Verkehrsplanung
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