Aufgrund der sehr zögerlichen Zulassungspraxis des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), gibt es seit einigen Jahren Diskussionen um das Thema "Zulassung von Schienenfahrzeugen" und der Unmut in der Eisenbahn-Branche wächst. Die Gründe für diese Situation sind zu ungenaue rechtliche Regelungen bezüglich der Schienenfahrzeug-Zulassung, intransparente Anfoderungen von Seiten der Zulassungsbehörde und ein faktisch fehlender Rechtschutz gegen deren Verwaltungspraxis. Um einen wettbewerbsfähigen Eisenbahnverkehr durchführen zu können, müssten die rechtlichen Regelungen entsprechend angepasst werden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtsgrundlagen der Fahrzeugzulassung, die Zulassungspraxis, das "Handbuch Eisenbahnfahrzeuge" des Bundesverkehrsministeriums (zur Verbesserung des Zulassungsverfahrens) sowie über den Rechtschutz.
Zulassungsverfahren ohne Ende?
Probleme bei der Zulassung von Schienenfahrzeugen im Eisenbahnverkehr und Ansätze zu ihrer Lösung
Homologation as an endless process?
Der Nahverkehr ; 29 , 7-8 ; 16-18
2011-01-01
3 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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