Da Vereinbarungen, mit denen dem Arbeitnehmer eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wird, in der Regel über einen langen Zeitraum laufen, kommt es recht häufig vor, dass im Nachhinein Regelungslücken auftreten, die im Wege der Auslegung geschlossen werden müssen. Der vorliegende Beitrag stellt die besonderen Schwierigkeiten der Anwendung dieses Rechtsinstruments auf Versorgungszusagen dar und schildert sodann einige neuere Urteile des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zu diesem Thema. So hat sich das BAG mit der Frage befasst, ob eine Regelung zur Anrechnung von Vordienstzeiten im konkreten Fall auch dazu führte, dass eine entsprechend längere Betriebszugehörigkeit und damit die Unverfallbarkeit der Rentenansprüche gegeben war. In zwei weiteren Entscheidungen ging es um Einzelheiten der so genannten gespaltenen Rentenformel, die für ober- bzw. unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegende Entgeltbestandteile eine unterschiedliche Versorgungshöhe vorsieht.
Auslegung von Versorgungszusagen - Risiken erkennen und vermeiden
Der Betrieb ; 62 , 46 ; 2490-2493
01.01.2009
4 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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