Der Beitrag befasst sich mit verschiedenen arbeitsrechtlichen Fragen, die sich ergeben, wenn für die Gewährung von Betriebsrenten der Durchführungsweg der Unterstützungskasse gewählt wird. So wird zunächst beschrieben, unter welchen Voraussetzungen eine Versorgungszusage nachträglich zum Nachteil der Arbeitnehmer geändert werden kann. Dabei zeigt sich, dass für eine arbeitgeberfinanzierte Unterstützungskasse weniger strenge Anforderungen bestehen als für den Fall, dass die Beiträge im Wege der Entgeltumwandlung von den Arbeitnehmern aufgebracht werden. Daneben können auch einzelne vertragliche Regelungen wie z. B. der Verfall des Deckungskapitals beim vorzeitigen Versterben des Arbeitnehmers ein Problem darstellen. Abschließend wird untersucht, ob sich der Arbeitnehmer mit bestimmten Ansprüchen an die Unterstützungskasse oder an den Arbeitgeber wenden muss.
Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen bei Unterstützungskassenzusagen
Der Betrieb ; 62 , 22 ; 1182-1186
2009-01-01
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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