Der rechtliche Rahmen für Sicherheitsnachweise in der Bahnenergieversorgung ist - wie oft in technisch-wissenschaftlichen Materien - geprägt durch vergleichsweise abstrakte Begriffe des Gesetzgebers und im Übrigen durch Verweise auf technische Normen. Erst durch Blick in diese technischen Normen erschließt sich häufig, welche Anforderungen in der Praxis erfüllt werde müssen und welches Verhalten als fahrlässig zu bewerten ist. Allein sind die juristischen Anforderungen nicht so ergiebig. Daraus resultiert eine hohe Verantwortung technischer Normungsgremien. Im Beitrag wird das Verhältnis von Gesetzgebung zur technischen Normung dargestellt. Anlass und Beispiel ist das Verfahren über die Genehmigung von Eisenbahnbetriebsanlagen. Nach einer Übersicht über die rechtliche Lage nach Europarecht, Bundesrecht (u. a. Gesetze und Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften) und schließlich Technischen Normen werden Anwendungsfälle gebracht.
Rechtlicher Rahmen für den Sicherheitsnachweis bei der Bahnenergieversorgung
Legal frame for proving the safety of rail energy supply
eb - Elektrische Bahnen ; 106 , 3 ; 133-137
01.01.2008
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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