Im ÖPNV sind in der Vergangenheit nicht selten Verträge mit langen Laufzeiten ohne wettbewerbliche Verfahren und ohne eine vorherige Kostenanalyse - vor allem im Stadtbusbereich - abgeschlossen worden. In solchen Fällen kann eine ökonomische Analyse der vereinbarten Finanzierung im Nachhinein ergeben, dass der Zuschuss bzw. das Entgelt über dem Marktniveau liegt, woraus sich die Frage stellt, wie eine Reduzierung der Zahlungsverpflichtung erreicht werden kann. Im Beitrag wird erörtert, inwieweit hierfür das Instrument der Preisprüfung nach der Verordnung PR Nr. 30/53 für den öffentlichen Auftraggeber bei Verträgen über die Erbringung von Verkehrsleistungen eine Möglichkeit ist, um eine Korrektur von überhöhten Zuschüssen bzw. Entgelten auf das preislich zulässige Maß zu erreichen.
Preisprüfung bei Verkehrsverträgen
Bedeutung für die Direktvergabe im ÖPNV
Der Nahverkehr ; 24 , 12 ; 39-43
01.01.2006
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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