Die DB Services Immobilien GmbH in Köln beantragte beim EBA u.a. die Entwidmung der Strecke Siegburg - Lohmar von km 1,15 bis km 4,54, um das Flurstück der Stadt Siegburg zum Radwegebau zu überlassen. Trotz des fristgemäß angemeldeten Interesses der Rhein-Sieg-Eisenbahn GmbH (RSE) an der Eisenbahninfrastruktur stellte das EBA in einem Schreiben, datiert vom 18.10.2005, die Fläche mit Wirkung zum 08.11.2005 frei. Am 31.10.2005 erließ das EBA eine "Präsidialverfügung zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken (Paragraf 23 Allgemeines Eisenbahngesetz/AEG) und zu Fragestellungen in Verbindung mit dem kommunalen Planungsrecht", die u.a. festlegt, dass bloße Absichtserklärungen einer Freistellung nicht entgegen stehen.
Absicht reicht dem EBA nicht
Eisenbahnen: Strecke entwidmet/Privatbahn hatte Übernahmeinteresse
Deutsche Verkehrs-Zeitung DVZ ; 59 , 142 ; 8
2005-01-01
1 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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