Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), welches insbesondere zur Befestigung der Verriegelungsvorrichtung (10) an dem Bauteil dient, wobei das Gehäuse (12) insbesondere ein erstes Gehäuseteil (12a) und ein zweites Gehäuseteil (12b) aufweist, einem bewegbaren Sperrglied (11), welches zwischen zumindest zwei Positionen bewegbar gelagert ist, nämlich einer Verriegelungsposition (Ia), in der das Sperrglied (11) aus dem Gehäuse (12) durch eine Öffnung (13) herausragt und in einer Wirkverbindung mit dem Bauteil steht, und einer Entriegelungsposition (Ib), in der das Sperrglied (11) von dem Bauteil losgelöst ist, und einem Arretierungselement (14), welches zwischen zumindest zwei Stellungen bewegbar gelagert ist, nämlich einer Arretierungsstellung (IIa), in der das Arretierungselement (14) das Sperrglied (11) in der Verriegelungsposition (Ia) arretiert, wenn die Verriegelungsvorrichtung (10) unberechtigt geöffnet wird, und einer Freigabestellung (IIb), in der das Arretierungselement (11) vom Sperrglied (11) losgelöst ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung (10) ordnungsgemäß gebraucht wird. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Arretierungselement (14) in der Arretierungsstellung (IIa) form- und/der kraftschlüssig gehalten ist.
GESICHERTE VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
SECURE LOCKING DEVICE
DISPOSITIF DE VERROUILLAGE SECURISE
2016-04-06
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Verriegelungsvorrichtung und Lenksäule mit Verriegelungsvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2021
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