Schließeinrichtung zum Festlegen eines als eine Klappe (3) ausgeführten Deckels an einem Karosseriekörper (2) eines Fahrzeugs (1) in einer Schließstellung mit – einem als eine Drehfalle ausgebildeten und in einem Schlosskasten (4) gehaltenen Verriegelungselement (15), – einer in der Schließstellung von dem Verriegelungselement (15) beaufschlagten Schließbügeleinheit (5), die eine Fußplatte (11) aufweist, die – zweischalig ausgeführt ist und ein weichelastisches Bauelement (21) zwischen den Schalen (19, 22) aufnimmt, – mit einer den Schließbügel tragenden Innenschale (19), – die über eine Außenschale (22) an dem Karosseriekörper (2) oder an dem Deckel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Innenschale (19) und die Außenschale (22) vollflächig an ihren einander zugewandten Seiten an dem weichelastischen Bauelement (21) anvulkanisiert sind, die Schließbügeleinheit (5) ferner aufweist: – einen durch das Verriegelungselement (15) beaufschlagbaren Hohlbolzen (16), – einen an der Fußplatte (11) befestigten oder angeformten Lagerbolzen (18) oder einen Haltebügel (14a), – einen den Lagerbolzen (18) oder den Haltebügel (14a) zumindest teilweise umgebenden und von dem Hohlbolzen (16) zumindest teilweise umschlossenen, weichelastischen Ringkörper (17), durch den der Lagerbolzen (18) oder den Haltebügel (14a) und der Hohlbolzen (16) voneinander entkoppelt sind.
Schließeinrichtung
2016-09-08
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge / B60J WINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES , Fenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / E05B LOCKS , Schlösser / E05F DEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION , Vorrichtungen zum Bewegen der Flügel in die Offen- oder Schließstellung |
Schlüssellose Betätigungs- und/oder Schließeinrichtung
Europäisches Patentamt | 2021
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