Es wird eine Verschiebevorrichtung zur Verfügung gestellt, welche eine Verhinderung eines unvollständigen Verriegelns in einem Umfang um einen ersten Verriegelungszahn an einer unteren Schiene erzielt. Ein Verriegelungsmechanismus (4) beinhaltet eine Verriegelungsplatte (11), welche ein Paar von Vorsprüngen (11e) aufweist, welche in einer Breitenrichtung vorragen. Die Verschiebevorrichtung beinhaltet ein Teil von Führungsteilen (19b), welche ein Verschieben der Verriegelungsplatte (11) in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung (Z) beschränken, indem sie in Kontakt mit dem Paar von Vorsprüngen (11e) gelangen. Das Paar von Führungsteilen (19b) ist konfiguriert, um, im Verlauf eines Bewegens der Verriegelungsplatte (11) in eine Verriegelungszahnzone (TZ), die Verriegelungsplatte (11) an einem Verschieben aufwärts (Z1) und in Richtung zu den Verriegelungszähnen (2e) zu beschränken, indem sie in Kontakt mit dem Paar von Vorsprüngen (11e) gelangen, bis die Verriegelungsplatte (11) eine in Eingriff bringbare Position erreicht, wo ein erster Verriegelungszahn (2e1), welcher am nächsten zu einer freien Zone (FZ) der Verriegelungsplatte (11) ist, mit einem in Eingriff befindlichen Loch (11b1) in Eingriff bringbar ist, welches am nächsten zu der freien Zone (FZ) unter einer Mehrzahl von in Eingriff befindlichen Löchern (11b) der Verriegelungsplatte (11) ist, und der Verriegelungsplatte (11) zu erlauben, sich aufwärts (Z1) in der in Eingriff bringbaren Position durch ein Freigeben der Beschränkung zu verschieben.

    The present invention provides a sliding device capable of preventing incomplete locking in a periphery of a first-stage locking tooth of a lower rail. A lock plate (11) of a locking mechanism (4) has a pair of protrusions (11e) that protrude in the width direction. The sliding device comprises a pair of guide parts (19b) that abut against the pair of protrusions (11e) and thereby restrict displacement of the lock plate (11) in the vertical direction (Z). When the lock plate (11) enters the lock tooth formation zone (TZ), the pair of guide parts (19b) abut against the pair of protrusions (11e) until immediately before the lock plate (11) reaches a position where first-stage lock teeth (2e1) closest to a free zone (FZ) of the lock plate (11) can engage with engagement holes (11b1) closest to the free zone (FZ) of a plurality of engagement holes (11b) in the lock plate (11), thereby restricting displacement of the lock plate (11) toward an up (Z1) direction directed to the lock teeth (2e) and releases the restriction at the engagement position to allow the displacement of the lock plate (11) toward the up (Z1) direction.


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    Titel :

    Verschiebevorrichtung


    Beteiligte:
    HAYASHI TOSHINORI (Autor:in) / ONIKI RYO (Autor:in) / INASAKO YUN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    27.02.2025


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    VERSCHIEBEVORRICHTUNG

    ITO SADAO | Europäisches Patentamt | 2021

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    VERSCHIEBEVORRICHTUNG

    MAUCHER CHRISTIAN | Europäisches Patentamt | 2022

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    VERSCHIEBEVORRICHTUNG

    MAUCHER CHRISTIAN | Europäisches Patentamt | 2022

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    VERSCHIEBEVORRICHTUNG

    INASAKO YUU / HAYASHI TOSHINORI / ONIKI RYO | Europäisches Patentamt | 2025

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