Der Höhenverstellmechanismus umfasst ein Positionierungselement (31), ein elastisches Element (32), ein Freigabebetätigungselement (33) und einen Befestigungssitz (34) zum Zusammenbau und zur Verbindung mit dem Tragekörper (20). Der Befestigungssitz ist verschiebbar an einem Tragrahmen (10) angeordnet und gegenüber dem Tragrahmen verschiebbar verstellbar. Der Tragrahmen umfasst mindestens zwei Positionierungsabschnitte (11). Das Positionierungselement (31) ist beweglich auf dem Befestigungssitz montiert und kann selektiv mit einem der Positionierungsabschnitte in Eingriff gebracht werden. Das Freigabebetätigungselement ist beweglich auf dem Befestigungssitz montiert und ist über das elastische Element mit dem Positionierungselement verbunden. Während eines Freigabevorgangs ist eine Kraft des Freigabebetätigungselements, die das elastische Element dazu bringt, eine elastische Verformung zu erzeugen, geringer als eine Widerstandskraft, die sowohl durch den Befestigungssitz als auch durch den Tragekörper auf dem Befestigungssitz erzeugt wird, um eine Freigabebewegung des Positionierungselements zu blockieren. Der Höhenverstellmechanismus kann eine unbeabsichtigte Verriegelungsfreigabe durch Berühren des Eingriffsfreigabevorgangs vermeiden.
The height adjustment mechanism comprises a positioning member, an elastic member, a release operation member, and a fixing seat for assembling and connecting with the carrier body. The fixing seat is slidably arranged on a carrier frame and is slidably adjustable with respect to the carrier frame. The carrier frame comprises at least two positioning portions. The positioning member is movably assembled on the fixing seat and enables to selectively engage with any of the positioning portions. The release operation member is movably installed on the fixing seat and is linked with the positioning member through the elastic member.
Babytrage und Höhenverstellmechanismus
2023-11-23
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B62B Von Hand bewegte Fahrzeuge, z.B. Handkarren oder Kinderwagen , HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS |
HÖHENVERSTELLMECHANISMUS FÜR KOPFSTÜTZE UND KINDERSTÜTZVORRICHTUNG
Europäisches Patentamt | 2024
|HÖHENVERSTELLMECHANISMUS FÜR EIN BEWEGLICHES STÜTZTEIL EINES SITZMÖBELS UND SITZMÖBEL
Europäisches Patentamt | 2023
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