Ein Sicherheitsgurtanpassungsmechanismus zum Gebrauch an einem Sicherheitssitz. Der Sitz enthält ein Rückenlehnenteil und ein Sitzteil, die jedes bezüglich der Sitzbasis beweglich sind. Der Sicherheitsgurtanpassungsmechanismus enthält: einen Sicherheitsgurt; eine Arretiervorrichtung am Sitzteil zum Arretieren des Sicherheitsgurts; einen ersten Stift am Sitzteil; und einen zweiten Stift an der Basis; wobei der erste und zweite Stift den Sicherheitsgurt führen; wobei der Sicherheitsgurt durch die Arretiervorrichtung, um den ersten und zweiten Stift und zum Rückenlehnenteil verläuft, und wobei sich, wenn der Sitz aus der Sitzposition in die Liegeposition angepasst wird, das Sitzteil zur Basis hin bewegt, um den ersten Stift zur Basis hin zu bringen, sodass sich ein Abstand zwischen dem ersten und zweiten Stift verkürzt und der Sicherheitsgurt locker wird, ohne dass die Arretiervorrichtung den Sicherheitsgurt löst.

    A safety belt adjustment mechanism for use on a safety seat. The seat including a backrest part and a seat part, each movable with respect to the seat base. The safety belt adjustment mechanism includes: a safety belt; a locking device on the seat part for locking the safety belt; a first pin on the seat part; and a second pin on the base; the first and second pins guide the safety belt; the safety belt passes through the locking device, around the first and second pins, and to the backrest part; and when the seat is adjusted from the sitting position to the lying position, the seat part moves toward the base to bring the first pin toward the base, such that a distance between the first and second pins shortens and the safety belt becomes loose without the locking device releasing the safety belt.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    SICHERHEITSGURTANPASSUNGSMECHANISMUS UND SICHERHEITSSITZ, DER DENSELBEN NUTZT


    Beteiligte:
    CHEN YINGZHONG (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2023-10-12


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



    SICHERHEITSSITZ

    CHENG MANQUN | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    Rückblickaktuatormechanismus und Rückblickvorrichtung, die denselben nutzt

    BEECHER STEPHEN / KERSHAW DAVID / ASPDEN GARETH et al. | Europäisches Patentamt | 2021

    Freier Zugriff

    Anzeigevorrichtung einer Stützbeinvorrichtung für einen Sicherheitssitz und Sicherheitssitz

    ZHANG DALIANG / FANG GANQING | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    Sicherheitssitz für Fahrzeuge

    Europäisches Patentamt | 2021

    Freier Zugriff

    Sicherheitssitz für Kraftfahrzeuge

    REINCK WILKO | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff