Die vorliegende Erfindung gibt einen Mechanismus zum Einstellen eines Abstands zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element an. Das erste Element ist ein Träger und das zweite Element ist eine Armstütze einer Armlehne. Der Mechanismus umfasst ein Drehelement, ein Kopplungselement, eine Arretierungsanordnung und ein Betätigungselement. Das Drehelement mit einer Schrägführung mit einer Vielzahl von Arretierungsschlitzen ist drehfähig am ersten Element angeordnet. Ferner greift das Kopplungselement in die Schrägführung ein und bewegt sich, wenn das Drehelement entlang der Schrägführung gedreht wird, um das zweite Element zu bewegen. Die Arretierungsanordnung greift in einen Schlitz ein, um sich mit dem Drehelement zu verrasten, um die Bewegung des zweiten Elements zu verhindern. Das mindestens eine Vorspannelement ist zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element angeordnet. Das mindestens eine Vorspannelement bewegt das zweite Element, nachdem die Arretierungsanordnung aus dem Schlitz ausgerastet wurde.

    A Mechanism for Adjusting Distance Between Two Elements The present invention provides a mechanism for adjusting distance between a first element and a second element. The first element is a support and the second element is an arm support of an armrest. The mechanism comprises a rotating member, an engaging member, a locking arrangement and an operating member. The rotating member with a helical guide with plurality of locking slots is rotatably arranged on the first element. Further, the engaging member engages with the helical guide and moves upon rotating the rotating member along the helical guide for moving the second element. The locking arrangement engages with a slot for latching with the rotating member for restricting movement of the second element. The at least one biasing member is arranged between the first element and the second element. The at least one biasing member moves the second element upon unlatching the locking arrangement from the slot.


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    Titel :

    Mechanismus zum Einstellen eines Abstands zwischen zwei Elementen


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    2019-09-19


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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