Schrittschaltwerk für eine Verstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes, das a) einen Handhebel (54), der um eine Hebelachse (55) schwenkbar gelagert ist, b) ein Stellrad (46), das eine Verzahnung aufweist und um eine zur Hebelachse (55) parallele Achse (22) drehbar ist, c) zwei Mitnehmer (60), die jeweils um eine Mitnehmerachse (61) schwenkbar am Handhebel (54) gelagert sind, die jeweils mindestens einen Mitnehmerzahn (66) aufweisen und von denen in einer Drehrichtung des Handhebels (54) jeweils nur jeweils ein Mitnehmer (60) aktiv in antreibendem Eingriff mit der Verzahnung ist, wobei sein Mitnehmerzahn (66) in Eingriff mit der Verzahnung kommt und das Stellrad (46) dreht, und d) eine Feder (80) aufweist, die den Handhebel (54) in eine Neutralposition vorbelastet, wobei für jede Schwenkrichtung des Handhebels (54) jeweils eine Anschlagflanke (69) vorgesehen ist, die am Handhebel (54) oder an jedem der Mitnehmer (60) vorgesehen ist und die in einer maximal verschwenkten Position des Handhebels (54) in Kontakt mit einem Anschlag ist und ein weiteres Ausschwenken des Handhebels (54) begrenzt, wobei der Anschlag durch einen Zahn der Verzahnung des Stellrads (46) gebildet ist.
Schrittschaltwerk für eine Verstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
14.01.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Schrittmechanik für eine Verstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Europäisches Patentamt | 2018
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